Die Neos stoßen sich am Auftritt der Gardemusik bei der Denkmal-Enthüllung. Sie orten eine "private Veranstaltung" und wollen auch die Kostenfrage geklärt haben. Im Verteidigungsressort weist man die Vorwürfe zurück.
Neos hinterfragt den Auftritt der Bundesheer-Gardemusik bei der Enthüllung des "Trümmerfrauen"-Denkmals in Wien, das von einem FPÖ-nahen Verein initiiert worden ist. In einer parlamentarischen Anfrage an Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will die Partei erfahren, ob es üblich ist, "dass die Gardemusik bei privaten Veranstaltungen auftritt". Im Verteidigungsressort wies man die Vorwürfe zurück.
Das Denkmal war vom FPÖ-nahen Cajetan-Felder-Institut auf privatem Grund errichtet worden. FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache unterstützte das Anliegen persönlich und nahm auch mit nahezu der gesamten FPÖ-Ministerriege an der Enthüllung der Stein- und Bronzeplastik an der Mölker Bastei am Montag teil. Musikalisch umrahmt wurde der Festakt vom Auftritt eines Bläser-Quintetts der Bundesheer-Garde; unter den Gästen weilte auch Verteidigungsminister Kunasek.
"Kommt Gardemusik zu meinem Geburtstag?"
Die Neos zeigten sich ob dieser musikalischen Einlage äußerst verwundert, sei die Veranstaltung doch eine rein private gewesen, wie Nationalrats-Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff am Mittwoch sagte. Seine Fraktion stellte daher an Kunasek eine parlamentarische Anfrage, in der unter anderem die Frage aufgeworfen wird, wer die Anordnung zum Auftritt der Gardemusik tätigte. Auch will Hoyos-Trauttmansdorff wissen, unter welchen Umständen die Gardemusik für Privatveranstaltungen bestellt werden kann und wie viele Personen Teil der Gardemusik bei der Enthüllung des Denkmals vor Ort waren. Auch die Höhe der Kosten und wer diese trägt wird gefragt.
"Wenn die Gardemusik zu Privatveranstaltungen kommt, ist die Frage, zu welchen Kriterien. Heißt dass, wenn ich die Gardemusik zu meinem Geburtstag einlade, dass sie kostenlos kommt?", fragte Hoyos-Trauttmansdorff. Er hoffe dies nicht, "weil das bedeutet, das ein Privatvergnügen staatlich finanziert wird". Er sehe "persönlich nicht ganz ein, warum da dem Staat Kosten anfallen sollen".
Verteidigungsministerium weist Vorwürfe zurück
Ein Sprecher Kunaseks wies die seitens Neos erhobenen Vorhalte zurück. "Es ist keinesfalls eine private Veranstaltung gewesen, nachdem nahezu die gesamte FPÖ-Regierungsmannschaft vor Ort war", sagte der Sprecher. Darüber hinaus verwies er auf die Anwesenheit der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) bei dem Festakt, somit seien Regierung und Parlament vertreten gewesen. Das Denkmal stehe zwar auf einem Privatgrundstück, die Veranstaltung selbst habe aber "auf öffentlichen Grund" stattgefunden, betonte der Sprecher.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sagte unterdessen in einer Aussendung am Mittwoch, dass die Gedenkstätte "privat finanziert" wurde und "auf einem privaten Grundstück" stehe. Er kritisierte die Stadt Wien, die sich klar von der Errichtung des Denkmals distanziert hatte - unter anderem mit dem Verweis darauf, dass sich das Bild und der Mythos der Trümmerfrauen in den letzten Jahren geändert habe. Wissenschaftliche Untersuchungen hätten gezeigt, dass vielfach ehemalige Nationalsozialistinnen zum Wiederaufbau zwangsverpflichtet wurden - "und ihnen würde man ein Denkmal setzen", sagte am Montag eine Sprecherin der Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ).
Hafenecker sprach von "unfassbaren Wortmeldungen". "Dieser Generation an Frauen verdanken wir nach dem Krieg den Aufbau und unseren Wohlstand", betonte er. "Diese nun als Nazi-Verbrecher hinzustellen und pauschal mit NS-Gräueltaten in Verbindung zu bringen, macht mich sprachlos."
(APA)
