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Kurz: Dialog mit "Supermacht" Russland wichtig

Kurz und Putin im Kanzleramt im Juni.APA/BKA/ARNO MELICHAREK
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Der Kanzler verteidigt sein heutiges Treffen mit dem russischen Präsidenten. Auch aus energiepolitischen Gründen: Russland sei entscheidend für die Versorgung, "ob es einem passt oder nicht".

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Mittwochabend in St. Petersburg verteidigt: Der "Dialog" mit Russland sei wichtig, sagte Kurz im Pressefoyer nach dem Ministerrat, gerade, weil es Spannungen gebe. Denn langfristig werde es nur mit Russland Frieden in Europa geben. Er werde den Kontakt zu Russland auch in Zukunft suchen, so der Kanzler, der sich heuer bereits zum vierten Mal mit Putin trifft.

"Russland ist eines der größten Länder der Welt und eine Supermacht", die in einen bewaffneten Konflikt in der Ostukraine verwickelt sei, eine entscheidende Rolle in Syrien spiele und eine "völkerrechtswidrige Annexion" der ukrainischen Krim-Halbinsel vollzogen habe. Entscheidend sei "die Haltung", die man habe und die Haltung Österreichs sei klar. Man werde auch als EU-Vorsitzland von Russland verlangen, völkerrechtswidrige Handlungen einzustellen und die Lage in der Ostukraine zu entspannen. "Dieser Konflikt muss endlich beendet werden", so Kurz. Die Haltung auf EU-Ebene werde sich hier nicht ändern.

Eine Million Hilfsgelder für Ostukraine

Russland sei zudem entscheidend für die Energieversorgung, "ob es einem passt oder nicht". "Deswegen müssen wir den Kontakt halten, um zu einem besseren Miteinander zu kommen." Denn offizieller Anlass der Reise ist zwar die Eröffnung einer Ausstellung mit Bildern aus dem Kunsthistorischen Museum in der St. Petersburger Eremitage. Doch bei dem Aufenthalt soll auch OMV-Chef Rainer Seele anwesend sein. Bei dem Russland-Besuch wird es daher nicht nur um Kunst, sondern auch um das Geschäft gehen.

Der Ministerrat hat heute eine Million Euro Hilfsgelder für die Ostukraine beschlossen. Konkret würden damit das Rote Kreuz bei einem Entminungsprojekt sowie andere österreichische NGOs, die sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen für die leidgeplagte Bevölkerung einsetzen, unterstützt, sagte Kurz. Auch für die Tsunami-Opfer in Indonesien gibt es eine Million an Hilfsgeldern aus dem Auslandskatastrophenfonds.

(APA/red.)