Manche Volksbegehren waren doch von Erfolg gekrönt

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++ THEMENBILD ++ DREI VOLKSBEGHREN STARTEN IN OeSTERREICHAPA/ROBERT JAEGER
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Bisweilen lässt sich mit direkter Demokratie tatsächlich etwas verändern. Doch die Zahl der Unterstützungserklärungen ist nicht das entscheidende Merkmal für den Erfolg.

42 Volksbegehren gab es bisher in Österreich, 38 davon erreichten jene 100.000 Unterschriften, die für eine Behandlung im Nationalrat notwendig sind. Aber wie viele Volksbegehren waren wirklich erfolgreich? Und wie lässt sich Erfolg in diesem Fall eigentlich definieren?

Ein Kriterium ist sicherlich die Zahl der Unterschriften. Nehmen wir das aus dieser Sicht erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten: Mehr als 1,3 Millionen Österreicher sprachen sich im Jahr 1982 gegen den Bau des Konferenzzentrums bei der Wiener UNO-City aus. Allerdings: Gerade das erfolgreichste Volksbegehren wurde schlicht ignoriert. Das Konferenzzentrum steht heute, und niemand stößt sich daran – und am Ignorieren der Volksmeinung.




Parteivolksbegehren ignoriert

Wesentlich ist nicht nur, wie viel Unterstützung ein Volksbegehren erreicht, sondern auch, wer es zu welchem Zweck initiiert. Beim Konferenzzentrum war es die ÖVP, die eine Aktion gegen die Kreisky-Regierung setzen wollte. Das zeigte zwar den Mobilisierungsgrad der Volkspartei auf, konnte aber von der SPÖ-Alleinregierung getrost ignoriert werden. Ähnliche Beispiele gibt es einige: Die von der SPÖ getragenen Sozialstaats- und Pensionsvolksbegehren gegen die Regierung Schüssel oder das Ausländer-Volksbegehren der FPÖ 1993 brachten zwar hohe Zustimmung, sämtliche Initiativen wurden aber im Nationalrat erwartungsgemäß abgeschmettert.

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