Generalsekretär Klingbeil fordert nach der Hessen-Wahl eine Debatte, die dann "sicherlich auch zu Konsequenzen führen" wird. Der Chef der Jungen Sozialisten fordert eine Entscheidung.
Die SPD will auf einer Vorstandsklausur am 4. und 5. November über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und bis dahin auch Hessen sowie eine Neuausrichtung der Partei beraten. Das kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil nach einer Sitzung des Parteivorstands am Montag in Berlin an. Diese Debatte werde dann "sicherlich auch zu Konsequenzen führen", sagte Klingbeil weiter.
"Wir werden uns sorgfältig anschauen, was die Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD sind", sagte der Generalsekretär mit Blick auf den Absturz der Partei in Bayern, wo die Sozialdemokraten am Sonntag nur noch 9,7 Prozent der Stimmen erhalten haben. Er hob zugleich hervor, die Ausgangssituation für die Landtagswahl in knapp zwei Wochen in Hessen sei eine völlig andere. Hier gebe es die Chance für die SPD, mit Thorsten Schäfer-Gümbel den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen.
Zur Bayern-Wahl sagte Klingbeil, dass es "natürlich auch die Performance der Großen Koalition ist, die alles andere als Rückenwind für die Wahlkämpfer war". Zu Forderungen aus den eigenen Reihen nach einem Ausstieg aus der "GroKo" äußerte sich Klingbeil zurückhaltend.
Er glaube, "dass weder der Gang in die Opposition noch das krampfhafte Festhalten an einer Koalition" das allein Richtige sei, sagte er. Auf jeden Fall seien jedoch die Verluste der SPD, aber auch der CSU "ein Signal an die Große Koalition, das gestern von Bayern ausgegangen ist".
Der Vorsitzende der Jungen Sozialisten, Kevin Kühnert (SPD), sieht die Große Koalition am Scheideweg. "Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen", sagte der Chef des SPD-Nachwuchses der "Rheinischen Post" (Montag). Die Haltung der Jusos sei bekannt. Diese waren von Anfang an gegen das Regierungsbündnis.
Was nicht gehe, das sei die Inszenierung als Koalitionspartei, die mit den Unzulänglichkeiten der Koalition nichts zu tun habe. "Das versteht kein Mensch." Auf Floskeln, dass man jetzt "gründlich analysieren müsse" oder der "Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei", habe er keine Lust mehr, sagte Kühnert. Auf den Unionsstreit hatte unter anderen SPD-Chefin Andrea Nahles hingewiesen.
(APA/AFP)
