UNO kontrolliert Menschenrechte in Österreich

Archivbild vom UN-Besuch der Österreicher in New York: Bundespräsident Van der Bellen, Außenministerin Karin Kneissl, UN-Generalsekretär Guterres und Bundeskanzler Kurz.
Archivbild vom UN-Besuch der Österreicher in New York: Bundespräsident Van der Bellen, Außenministerin Karin Kneissl, UN-Generalsekretär Guterres und Bundeskanzler Kurz.APA/AFP/ANGELA WEISS
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Fünf UN-Experten prüfen in Wien, ob Migranten gut behandelt werden. Außenministerin Karin Kneissl war mit dem Quintett unterwegs.

Wien. Österreichs Migrations- und Flüchtlingspolitik ist auf dem Prüfstand der UNO. Seit Anfang der Woche fühlen vier Experten aus dem Büro der Hohen UN-Kommissarin für Menschenrechte Behörden in Wien auf den Zahn. Am Dienstag gesellte sich aus Genf der Chef der Europaabteilung hinzu, um Karin Kneissl zu treffen. Die Außenministerin war eine Stunde lang mit dem Expertenquintett unterwegs und stellte dabei einen Wertekurs vor. Österreich müsse sich beim Schutz der Menschenrechte nicht verstecken, richtete sie danach in einer Aussendung aus. Es sei eine Selbstverständlichkeit, mit Institutionen der UNO zu kooperieren, doch: „Undifferenzierte und pauschalisierende Kritik lehnen wir ab.“

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte im September in ihrer Antrittsrede die Entsendung eines Prüfungsteams angekündigt und die türkis-blaue Regierung damit verärgert. Wie Bachelets Büro auf Anfrage der „Presse“ mitteilte, ist es Ziel der Mission, die Menschrechtssituation von Migranten und Flüchtlingen in Österreich zu bewerten. Im Fokus liege dabei die erzwungene und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. Der Bericht soll noch vor Ende des Jahres fertig sein, heißt es aus Genf. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2018)

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