Massenflucht: US-Regierung will Soldaten an Südgrenze stationieren

Archivbild: Ein US-Grenschützer an der Grenze zu Mexiko. Für Vertärkung durch die Armee braucht es die Genehmigung des Kongresses
Archivbild: Ein US-Grenschützer an der Grenze zu Mexiko. Für Vertärkung durch die Armee braucht es die Genehmigung des KongressesAPA/AFP/GETTY IMAGES/MARIO TAMA
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Durch Mexiko zieht derzeit ein Treck aus mehreren Tausend Migranten aus südamerikanischen Ländern Richtung Norden. US-Präsident Trump: "Ich hole das Militär für diesen nationalen Notfall".

Die US-Regierung erwägt die Entsendung von bis zu 1000 Soldaten an die Grenze zu Mexiko, um Tausende Einwanderer aus Südamerika am unerlaubten Grenzübertritt zu hindern. "Ich hole das Militär für diesen nationalen Notfall. Sie werden aufgehalten!" schrieb Trump am Donnerstag bei Twitter.

Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen sagte dem TV-Sender Fox News Channel, ihr Haus habe das Verteidigungsministerium um Hilfe gebeten, einschließlich Luftunterstützung, Logistik, Planung und Fahrzeugsperren. Zwei Vertreter der US-Regierung sagten, die Anfrage von Nielsen könnte auch den Einsatz von 800 bis 1000 Soldaten einschließen.

Das US-Militär darf ohne Genehmigung des Kongresses auf US-Territorium keine polizeilichen Aufgaben übernehmen. Obwohl Trumps Formulierungen ein direktes Eingreifen des Militärs nahelegen, sollen die Soldaten nach den Worten eines Regierungsvertreters nur bei der Logistik oder etwa der Errichtung von Zelten eingesetzt werden. Zurzeit sind bereits 2.100 Nationalgardisten an der Südgrenze stationiert.

Einwanderung zentrales Wahlkampfthema

Vor den US-Kongresswahlen am 6. November haben Trump und seine Republikaner die Einwanderung aus dem Süden erneut zu einem zentralen Wahlkampfthema erklärt. Durch Mexiko zieht derzeit ein Treck aus mehreren Tausend Migranten aus südamerikanischen Ländern Richtung Norden. Die Männer, Frauen und Kinder fliehen vor Gewalt, Armut und Korruption. In Guatemala hat sich bereits ein weiterer Flüchtlingszug gebildet.

"An die in der Karawane, Kehrtwende, wir lassen keine Leute illegal in die USA", twitterte Trump: "Kehr zurück in Dein Land. Und wenn du willst, bewirb dich um die Staatsbürgerschaft wie Millionen anderer." Carlos Fernandez, ein 39-jähriger Maurer, der sich wegen der hohen Kriminalität aus der Stadt San Pedro Sula in Honduras aufgemacht hat, sagte Reuters am Telefon: "Wir haben das Gefühl, dass er (Trump) kein Mensch ist." Wenn jemand in die USA gehe, dann nur, um zu arbeiten: "Arbeit ist kein Verbrechen."

(APA/Reuters)

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