Durch die Reise nach Russland soll die bilaterale Kooperation im Bereich der inneren Sicherheit verstärkt werden. Minister Herbert Kickl wird in Moskau aber auch der berittenen Polizei einen Besuch abstatten.
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) reist nach Moskau, wo er nach Angaben des Innenministeriums am Montag und Dienstag unter anderen Russlands Katastrophenschutzminister Jewgeni Sinitschew sowie den russischen Innenminister Wladimir Kolokolzew trifft. Kickl will in Moskau insbesondere den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit besprechen.
"Gerade im Bereich der inneren Sicherheit ist die bilaterale Kooperation zwischen Russland und Österreich sehr gut. Ich erhoffe mir einen guten Austausch zu unserer aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit zum Beispiel bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität", sagte Kickl nach Angaben eines Sprechers im Vorfeld. Auf der Agenda des Arbeitsgespräches mit seinem Amtskollegen Kolokolzew am Dienstag stehen auch Themen wie Terrorismusbekämpfung, Asyl, Migration, Rückführungen und Gespräche über die polizeiliche Kooperation. "Bei Rückführungen ist Russland für Österreich ein wichtiger Partner", so Kickl. Kickl plant mit dem russischen Innenminister über eine Arbeitsgruppe zur organisierten Kriminalität und über die Bekämpfung von Suchtmittelkriminalität sowie einen möglichen Polizeikooperationsvertrag zu sprechen.
Treffen mit ehemaligem Putin-Leibwächter
Noch vor seinem Treffen mit dem russischen Innenminister trifft Kickl bereits am Montag dessen Stellvertreter Igor Subow. Anschließend steht an diesem Tag zudem ein Treffen mit Katastrophenschutzminister Sinitischew auf dem Programm. Der österreichische Innenminister möchte mit Sinitischew, einem ehemaligen Leibwächter von Präsident Wladimir Putin, die Vertiefung der Kooperation im Zivilschutz erörtern. Darüber hinaus sind ein Besuch der berittenen Polizei in Moskau sowie ein Empfang in der österreichischen Botschaft geplant.
