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Italien: "Europa muss resignieren, wir machen weiter"

FILE PHOTO: Italy's Undersecretary for Prime Minister Giancarlo Giorgetti arrives for gala dinner at the Quirinal palace in Rome
Staatssekretär Giancarlo Giorgetti: "Die Märkte begreifen, dass Italien den richtigen Weg eingeschlagen hat."REUTERS
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Nachdem die Ratingagentur S&P Italiens Bonitätsnote nicht gesenkt hat, reagieren die Märkte und die Regierung in Rom erleichtert.

Nach dem Kursverfall heimischer Staatsanleihen im Zuge des Haushaltsstreits mit der EU-Kommission in den vergangenen Wochen ist es am Montag zu einer Entschärfung der Lage auf den Finanzmärkten gekommen. Der Verzicht auf eine Senkung des italienischen Ratings durch Standard & Poor's (S&P) gab den Anleihen des Landes Auftrieb, was von der Regierung in Rom begrüßt wurde.

"Die Märkte beginnen zu begreifen, dass Italien den richtigen Weg eingeschlagen hat und haben sich ein wenig beruhigt. Wir werden unsere Wirtschaftspolitik nicht ändern, wie sich das einige Personen in Europa erwarten. Europa muss resignieren: Wir machen weiter", betonte Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, "rechte Hand" von Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini, laut Medienangaben vom Montag. S&P hatte den Ausblick von zuvor "stabil" auf "negativ" gesenkt, die Bonitätsnote "BBB" aber nicht angetastet.

Salvini hatte zuvor mildere Töne angeschlagen. So lobte der Innenminister am Sonntagabend in einem Interview mit dem TV-Sender "La 7" EZB-Präsident Mario Draghi: "Draghi hat viel für Italien und seine Wirtschaft getan. Ich hoffe, dass er dies weiter tun wird." Salvini zeigte sich überzeugt, dass die Spannungen auf den Finanzmärkten nachlassen werden, sobald der Inhalt der italienischen Budgetpläne klar sein werde. Der Innenminister bekräftigte, dass das Kabinett aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung in Sachen Haushalt nicht zurückrudern werde.

Banken soll geholfen werden

Italien sondiert indes Regierungskreisen zufolge Möglichkeiten, um Banken unter die Arme greifen zu können. Nach einem Bericht der Mailänder Zeitung "Corriere della Sera" ist die Regierung bereit, heimische Banken mit Krediten, Staatsgarantien und weiteren Maßnahmen zu unterstützen, sollte der Abstand zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen auf ein nicht mehr tragbares Niveau steigen.

Salvini hatte am Sonntagabend erneut versichert, dass die Regierung in Rom angeschlagene italienische Banken im Krisenfall retten werde. "Die Regierung wird jeden unterstützen, der Hilfe benötigt, seien es Banken, oder Unternehmen", sagte der Chef der rechtspopulistischen Lega.

(APA)