Werner Kogler will ins EU-Parlament

Werner Kogler soll EU-Spitzenkandidat der Grünen werden.
Werner Kogler soll EU-Spitzenkandidat der Grünen werden.APA/HERBERT NEUBAUER
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Der Parteichef zieht in die EU-Wahl. Der neue Bundesvorstand birgt indes die eine oder andere Nachwuchshoffnung. Manche sehen hier auch schon einen neuen möglichen Grünen-Chef.

Wien. Grünen-Chef Werner Kogler muss wieder in die Bresche springen. Dieses Mal als Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Mai, weil Grünen-EU-Mandatar Michel Reimon nun doch nicht antritt. Aus privaten Gründen, wie er betont.

In den vergangenen Wochen wurde eine Lösung für das Personalproblem der Grünen gesucht. Und mit Werner Kogler gefunden. Angesichts der dünnen Personaldecke der Grünen ist das einerseits eine Verlegenheitslösung – andererseits auch keine schlechte strategische Entscheidung. Denn Kogler ist ein erfahrener Parlamentarier, der sich mit seinen Aufdeckergeschichten in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit verschaffen konnte.

Aufmerksamkeitsdefizit

Aufmerksamkeit benötigen die Grünen dringend. Das EU-Parlament wird eine der wenigen Bühnen sein, auf denen diese generiert werden kann, um bis zur nächsten Nationalratswahl nicht aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu geraten.

Nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat lag alle Hoffnung auf den Bundesländern. Sie sollten laut sein, dafür sorgen, dass die Grünen nicht in Vergessenheit geraten. Bis auf wenige Ausnahmen ist das eher nicht geglückt. Aus der Steiermark, Burgenland oder Niederösterreich ist kaum etwas zu hören.

Dafür funktionieren Tirol, Oberösterreich und Wien aus Sicht der Grünen ganz gut. Tirol, weil die Grünen in der Regierung sind und nun in Innsbruck mit Georg Willi den Bürgermeister stellen. Dieser sorgt mit unpopulären Vorschlägen immer wieder für Diskussionen. In Oberösterreich hat sich Rudi Anschober auf das Thema „Abschiebung von Lehrlingen“ gesetzt, das nun breit diskutiert wird.

In Wien bekommen die Grünen gerade viel mediales Interesse. Grund dafür ist der Wechsel an der Spitze. Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou hat angekündigt, das Zepter zu übergeben. Nun findet ein grün-interner Wahlkampf statt – den Gemeinderat Peter Kraus, Gemeinderätin Birgit Hebeinoder Grünen-Wien-Klubobmann David Ellensohn für sich entscheiden werden. Eine Entscheidung wird am 27. November feststehen.

Vorher, am 18. November, wird der neue Bundesvorstand gewählt. Das Team gilt aber schon jetzt als fix, da es es keine Gegenkandidaturen gibt.

Die Grünen haben sich für einen Generationenwechsel entschieden – und eine Verschlankung. Statt aus Vertretern aller Teilorganisationen wird der Vorstand nur mehr aus fünf Personen bestehen. Dazu ist das Team jung und weiblich: Nina Tomaselli ist Vorarlberger Landtagsabgeordnete, 33 Jahre alt. Die 31-jährige Lara Köck sitzt im steirischen Landtag. Die 38-jährige Bundesrätin Ewa Dziedzic soll das Frauenteam des neuen Vorstands vervollständigen.

Mit dem Salzburger Grünen-Landesgeschäftsführer, Rudi Hemetsberger (41), und dem oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Stefan Kaineder (33) soll der Grünen-Vorstand komplettiert werden.

Letzterer gilt als rhetorisches Talent und ist eine der großen neuen Nachwuchshoffnungen der Grünen. Schon jetzt wird er als möglicher Spitzenkandidat für die nächsten Nationalratswahlen genannt. Er soll zunächst von Werner Kogler lernen, der sich bis dahin noch einmal zum Bundessprecher wählen lassen will.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.10.2018)

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