Gastkommentar

Arrivederci, bella Italia? Das italienische Dilemma

Trotz bedrohlicher Signale am Eurohorizont: Italien ist nicht Griechenland.

Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.

Die italienische Regierung hat erreicht, was sie politisch wollte: eine Zurückweisung ihres Budgetentwurfs durch die EU-Kommission. Der Grund dafür ist nicht nur der Verstoß gegen europäische Fiskalregeln an sich; andere Staaten haben in der Vergangenheit in ähnlicher Art gegen Regeln verstoßen und wurden nachsichtiger behandelt.

Italiens Regierung hat – im Gegensatz zu anderen Staaten früher – gar nicht erst den Versuch gestartet, einen Kompromiss zu finden. Dazu kommt: Der Budgetentwurf ist ausgabenseitig wie einnahmeseitig viel zu optimistisch.