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Stubb droht Orbáns Fidesz mit Rausschmiss aus EVP

Alexander Stubb will für die EVP in den EU-Wahlkampf gehen - mit Fernziel EU-Kommissionspräsident.
Alexander Stubb will für die EVP in den EU-Wahlkampf gehen - mit Fernziel EU-Kommissionspräsident.APA/AFP/FREDERICK FLORIN
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Der Kandidat für die EVP-Spitzenkandidatur verlangt von der ungarischen Regierungspartei, sich "zu den Werten unserer Parteifamilie" zu bekennen.

Der Bewerber um die Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen bei den Europawahlen, Alexander Stubb, hat der nationalistischen Regierungspartei Ungarns mit dem Rausschmiss aus der gemeinsamen Parteienfamilie EVP gedroht. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán müsse sich "zu den Werten unserer Parteifamilie bekennen", sagte der frühere finnische Ministerpräsident Stubb dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". "Tut er das nicht, muss er die EVP verlassen. Für Intoleranz habe ich null Toleranz."

Stubb hob hervor, es sei "absolut inakzeptabel", wie Orbán die Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit einschränke. Zugleich verteidigte er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik an ihrem Flüchtlingskurs. Es müsse Schluss sein mit der "Illusion von einer perfekten Europäischen Union". Er betonte: "EU bedeutet permanentes Krisenmanagement."

Stubb kandidiert neben CSU-Vizechef Manfred Weber für die EVP-Spitzenkandidatur. Mitte kommender Woche stimmen die Delegierten auf einem EVP-Kongress in Helsinki über ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 ab. Der Sieger hat Chancen auf die Nachfolge im Amt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

(APA/AFP)