Vom Folterfall Bakary J. zum BVT

Clemens Fabry
  • Drucken

Das umstrittene Amt stockt sein Personal auf. Einer der Neuzugänge ist einer jener Beamten, die in den Folterfall um den Schubhäftling Bakary J. verwickelt waren.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will die aktuellen Diskussionen um die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) positiv nützen, um aus der Behörde ein „Schmuckkästchen“ zu machen.

„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt da, um die Qualität zu erhöhen, eine klare Aufgabendefinition herzustellen und damit zu signalisieren, dass das BVT international ein verlässlicher Partner ist“, sagte Kickl in einem „Kurier“-Interview. Das BVT soll zur Eliteeinheit umgebaut werden.

Zu diesem Zweck wurden bereits erste Reformschritte eingeleitet. Aus vier Abteilungen wurden sechs gemacht. Die Abteilung fünf beschäftigt sich umfassend mit dem Thema Cybersicherheit. Die Abteilung sechs ist für Sondereinsätze, Logistik und Observation zuständig. Dafür braucht es auch viel neues Personal – viele neue Beamte sind bereits in das Behördenhaus am Rennweg eingezogen. Viele von ihnen stammen aus der Sondereinheit Wega.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien-Landstraße (Archivbild)
Innenpolitik

BVT zieht verdeckte Ermittler ab

Namen eingeschleuster Beamten des Verfassungsschutzes fanden sich auf Namenslisten, die den Abgeordneten für den U-Ausschuss übermittelt wurden. Weil man Enttarnung fürchtete, wurden die Beamten präventiv abgezogen.
PK ZU BVT: KICKL / GRIDLING
Innenpolitik

Kickl bestätigt Umbau des BVT

Innenminister Herbert Kickl bestätigte die Reformpläne im Verfassungsschutz. 100 zusätzliche Mitarbeiter sollen ins Amt. Neben BVT-Chef Peter Gridling soll auch die Extremismus-Referatsleiterin bleiben.
BVT-U-AUSSCHUSS: KRISPER
Innenpolitik

Wo sich in der Causa BVT Widersprüche finden lassen

Die Neos zählen 24 Widersprüche bei Angaben von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und Generalsekretär Peter Goldgruber zur Verfassungsschutz-Causa. Sie werden sie mit Aussagen von Auskunftspersonen und Dokumenten vergleichen. Eine Übersicht.
BVT-U-AUSSCHUSS: KRISPER
Innenpolitik

BVT: Neos zählen 24 offene Widersprüche bei Kickls und Goldgrubers Antworten

Die Liste der Widersprüche zwischen den bisherigen Aussagen von Zeugen im BVT-U-Ausschuss und den Antworten von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) bei parlamentarischen Anfragen wollen die Neos der Staatsanwaltschaft vorlegen. Kickl kommt am 27. November in den U-Ausschuss.
Innenpolitik

BVT: Justizminister und FPÖ-Landesrat in U-Ausschuss geladen

Regierungs- und Oppositionsparteien stellten ihre Anträge für weitere Ladungen von Auskunftspersonen. Dazu zählen etwa Minister Josef Moser (ÖVP) und der oberösterreichische Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ).

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.