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Schweizer Stromkonzern verliert Schiedsgerichtsklage gegen Rumänien

Der Schweizer Stromkonzern Alpiq sah sich in Rumänien enteignet, blitzte aber mit einer Klage ab.

Das Internationale Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) hat in einem internationalen Investitionsschutzschiedsverfahren zwischen dem Schweizer Stromkonzern Alpiq und dem rumänischen Staat gegen die Alpiq AG entschieden. Die Schweizer prüfen die Ergreifung einer Aufhebungsklage beim Generalsekretariat von ICSID.

In der Klage ging es um Lieferverträge zwischen dem staatlich kontrollierten und sich 2012 angeblich in Insolvenz befindlichen rumänischen Energieunternehmen Hidroelectrica und den beiden Tochtergesellschaften von Alpiq in Rumänien.

Hidroelectrica habe langfristige Energielieferverträge mit den beiden Tochtergesellschaften von Alpiq in Rumänien 2012 überraschend gekündigt, nachdem Hidroelectrica Insolvenz angemeldet hatte, schreibt der Energiekonzern. Alpiq habe sämtliche zur Verfügung stehenden lokalen Rechtsmittel ergriffen, diese seien jedoch in letzter Instanz abgewiesen worden.

Im Verfahren um die beiden gekündigten Energielieferverträge in Rumänien hatte Alpiq im November 2014 eine internationale Investitionsschiedsklage eingeleitet. Die Klage basierte auf den schweizerisch-rumänischen Investitionsschutzabkommen und dem multilateralen Energie-Charta-Vertrag (Energy Charter Treaty, ECT). Alpiq hat nach eigenen Angaben insbesondere die durch die rechtsmissbräuchliche Kündigung der Lieferverträge erfahrene Enteignung gerügt.

Das Schiedsgericht habe nun entschieden, dass die Kosten des Verfahrens je hälftig von den Parteien zu tragen sind und jede Partei ihre Anwalts- und sonstigen Verfahrenskosten selbst trägt. Das Urteil des ICSID habe keinen Cash-out für Alpiq zur Folge.

Zudem seien die mit den gekündigten Verträgen zusammenhängenden Vermögenswerte bereits im Geschäftsjahr 2012 auf Null abgeschrieben worden. Gemäß früheren Angaben betrugen die Abschreibungen bei Alpiq 87 Millionen Franken.

(APA/sda)