FPÖ-Video: FPÖ bringt Anzeige gegen Rektor ein

Screenshot aus dem Video
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Gerald Bast wandte sich wegen des Verdachts auf Verhetzung an die Staatsanwaltschaft. Die FPÖ vermutet Untreue, da er für seine Stellungnahme einen offiziellen Uni-Account benutzt hatte.

Die FPÖ wollte mit einem Video die neue E-Card mit Foto bewerben, die Sozialmissbrauch verhindern soll. Als Protagonist kommt darin ein Ausländer namens Ali vor, der die E-Card seines Cousins Mustafa benutzen will. Der Schwindel fällt auf und wird kommentiert mit: „Pech gehabt Ali. Es heißt nun: Sozialmissbrauch ade.“ Eine Welle der Kritik bewog die Freiheitlichen, den Clip wieder offline zu nehmen, Generalsekretär Christian Hafenecker sprach von einem Missgeschick: Das Video sei online gegangen, ohne dass er es gesehen habe.

Damit war die Causa allerdings nicht abgeschlossen, sondern zog Anzeigen nach sich: Erst wandten sich die Neos wegen Verdachts auf Verhetzung an die Staatsanwaltschaft Wien, bald darauf folgte der Rektor der Universität für angewandte Kunst Wien, Gerald Bast. Auch er wandte sich an die Behörde, wie er in einer Aussendung mitteilte. Am Freitag konterte nun die FPÖ und brachte ihrerseits eine Anzeige ein: Der freiheitliche Abgeordnete Maximilian Krauss vermutet Untreue, da es sich dabei um den kostenpflichtigen Account der Universität gehandelt habe.

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"Basts Anzeige ist sein Privatvergnügen und hat nichts mit seiner Position als Universitätsrektor zu tun", vermutet Krauss. Der Uni-Rektor dürfe daher weder Steuergeld der Universität für seine "Privatangelegenheiten" verwenden, noch deren Mitarbeiter dafür heranziehen.

Konkret hatte Bast geschrieben: "Die Verharmlosung von Verhetzung kann nicht hingenommen werden." Und: "Als Rektor einer Bildungsinstitution, von der Werteorientierung gefordert wird, kann ich Verharmlosung und symbolisches Achselzucken zu Hetzvideos durch Regierungsvertreter nicht akzeptieren und schweigend hinnehmen. Vizekanzler Strache und Bundesminister Hofer müssen ernstzunehmende Konsequenzen ziehen."

(APA/Red.)

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