Die Parteimitglieder haben bis 3. Dezember Zeit, um zu entscheiden, ob die Partei den neuen Klubnamen ebenfalls für sich beanspruchen will, sagt Parteichefin Maria Stern.
„Jetzt.“ So lautet künftig der Name der bisher als „Liste Pilz“ im Parlament vertretenen Partei. „Jetzt ist die Katze aus dem Sack, wir haben einen neuen Namen“, kommentierte Klubobmann Bruno Rossmann bei einer Pressekonferenz am Montag. Die Liste mache aus, dass „wir uns von niemanden dreinreden lassen“, so Rossmann weiter. Dennoch sei es gelungen, „ein gemeinsames Grundverständnis“ zu formulieren, das auf vier Grundpfeilern fuße: Europa, Ökologie, Gerechtigkeit und Kontrolle.
Weshalb Europa an erster Stelle stehe? „Weil es ohne Europa heute nicht mehr geht. Wir wollen einsteigen in eine Klimaunion mit einer CO2-Steuer“, so Rossmann, in eine europäische Steuerunion, die Steuersünder gemeinsam ahnde, und eine Gemeinschaft, die sich der Frage der Arbeitslosen kooperativ annehme. Die EU, meint Rossmann, gehöre aufgewertet. Dafür trete die Partei „Jetzt“ ein.
Österreich solle „armutsicher“ gemacht werden, führte Rossmann die Pläne der Fraktion weiter aus. Der Reichtum solle „von oben nach unten“ umverteilt werden, Gesundheits- und Pflegeleistungen sollten vom jeweiligen Einkommen unabhängig gewährt werden. Weiters habe sich die Partei darauf geeinigt, im Parlament eine Kontrollfunktion einnehmen zu wollen, damit der Korruption Einhalt geboten werde.
Abstimmung am 3. Dezember
Parteichefin Stern ergänzte, dass die Namenssuche eine „Sache des Klubs war“. „Ich habe aber gestern die Freude gehabt, alle Parteimitglieder anzurufen“, schilderte sie. Diese (25 an der Zahl) hätten nun zwei Wochen Zeit, um zu überlegen, ob der Klubname auch Parteiname werden solle. Am 3. Dezember werde darüber abgestimmt.
„Wir haben ein durchaus schwieriges Gründungsjahr hinter uns“, räumte Listengründer Pilz ein. „Wir haben uns durchaus einiges geleistet – das gehört auch dazu. Man muss sich zusammenraufen.“ Er sei aber optimistisch: „Wir sind die Schlüsselpartei der parlamentarischen Kontrolle“, so Pilz, das sei bei der türkis-blauen Regierung besonders wichtig, verwies er auf den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa BVT, den seine Partei veranlasst habe, meinte der 64-Jährige.
(hell)
