Tirol: SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik geht

Innsbruck 25 02 2018 Innsbruck AUT Landtagswahl in Tirol 2018 im Bild Spitzenkandidatin Elisabet
Die Lienzer Bürgermeisterin Blanik mag nicht mehr Parteichefin sein. (Archivbild)(c) imago/Eibner (EIBNER/EXPA/Jakob Gruber)

Blanik, Bürgermeisterin von Lienz, will "einen Schritt zurücktreten", im Landtag und im Landesparteivorstand bleibt die SPÖ-Politikerin. Ihr Nachfolger an der Landesparteispitze steht bereits fest.

Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik zieht sich nach rund zwei Jahren zurück. Die Landesparteivorsitzende erklärte am Montagabend vor Journalisten, dass das "Projekt der Erneuerung" abgeschlossen sei, und sie jetzt einen Schritt zurücktreten werde. Im Landtag und im Landesparteivorstand will Blanik, die auch Lienzer Bürgermeisterin ist, bleiben. Zu ihrem Nachfolger wurde ihr Vize, der Landtagsabgeordnete Georg Dornauer jr., vom Landesparteivorstand mit einer Gegenstimme designiert.

Ende Februar wird ein Parteitag folgen, bei dem sich der 35-jährige Dornauer - sebst Bürgermeister von Sellrain - der Wahl stellt. Den Klubvorsitz will Blanik bis zum Parteitag behalten. Der gewählte Vorsitzende werde diesen erst dann übernehmen, sagte Blanik. Die 52-Jährige ging davon aus, dass Dornauer mit "großer Mehrheit" am Parteitag gewählt werde.

Dornauer zollte der scheidenden Landesparteivorsitzenden Respekt. "Elisabeth hat Großartiges geleistet", sagte der nun geschäftsführende Parteiobmann am Montagabend bei einer Pressekonferenz: "Du hast die Partei aus einem echten Tief getragen." Er betonte zudem, nicht mit der Vergangenheit brechen zu wollen. Man wolle eine progressive, positive Alternative zur schwarz-grünen Landesregierung bieten. Einen stärkeren Fokus will Dornauer auf den urbanen Raum Tirols - konkret auf die Landeshauptstadt Innsbruck - legen. "Es ist Zeit eine urbane, linke, liberale Politik zu machen, die auch die Menschen im städtischen Raum anspricht", meinte Dornauer.

"Projekt ist gelungen"

Blanik betonte, dass sie ihren Vorsitz immer als ein Projekt auf Zeit gesehen habe. "Jetzt ist es an der Zeit, an die junge Generation zu übergeben", sagte sie. Sie habe ihre Aufgabe darin gesehen, die Tiroler SPÖ in sicheres Fahrwasser zu bringen. "Das Projekt ist gelungen", meinte Blanik. Es sei wichtig gewesen, für eine Erneuerung zu sorgen.

Nun beginne "Phase zwei". "Es ist wichtig und war an der Zeit, einen Schritt zurück zu machen", meinte Blanik. Die räumliche Distanz zwischen der Landeshauptstadt und der Osttiroler Bezirksstadt sei nicht der Hauptgrund für ihren Schritt gewesen, habe aber auch eine Rolle gespielt.

Nachfolger aus dem rechten SPÖ-Flügel

Dornauer wurden schon seit längerer Zeit Ambitionen auf den Posten des Vorsitzenden der Tiroler SPÖ nachgesagt. Er gilt als ehrgeizig und öffentlichkeitsbewusst. Der Politikwissenschaftler (Dissertation: "Ursachen und Hintergründe für die Hegemonie der ÖVP in Tirol") wurde 2016 Bürgermeister von Sellrain, 2018 wurde er Landtagsabgeordneter. Sein Vater ist Georg Dornauer sen., früherer Landtagsabgeordneter der SPÖ und nach wie vor Landesgeschäftsführer der Tiroler Roten.

Bei der Landtagswahl traten Blanik und Dornauer quasi im Tandem an. Begleitet wurde das Duo von steten Gerüchten über enden wollende politische Übereinstimmung in wesentlichen Punkten. Denn: Blanik gilt als Vertreterin der progressiven Mitte-links-Fraktion. Dornauer, der parteiintern nicht unumstritten ist und vor allem von den SPÖ-Frauen und der Innsbrucker Stadtpartei skeptisch beäugt wird, wird hingegen dem rechten Parteiflügel zugeordnet, ihm werden enge Bande zu Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil nachgesagt. Nach dem erfolgreichen Wahlkampf - die SPÖ konnte in Tirol dazugewinnen - traten die Differenzen zwischen Blanik und Dornauer umso stärker hervor: Bei den Sondierungsgesprächen über eine SPÖ-Regierungsbeteiligung drängte Dornauer vehement auf eine Koalition mit der ÖVP, sah sich wohl schon als Stellvertreter von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Blanik hingegen wollte rote Grundsätze nicht ablegen, die ÖVP entschied sich wieder für die Grünen.