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Sexismus: Frauenministerin fordert Rücktritt von Tirols SPÖ-Chef

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP)
Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP)APA/ROLAND SCHLAGER
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Georg Dornauer wollte sich eine Landesrätin "nicht in der Horizontalen vorstellen". SPÖ-Chefin Rendi-Wagner versagt ihm nun Funktionen in den Bundesgremien, die roten Frauen fordern seinen Rücktritt - so auch Juliane Bogner-Strauß.

Zwei Tage nachdem er an die Spitze der Tiroler SPÖ gerufen wurde sieht sich Georg Dornauer mit Rücktrittsaugforderungen konfrontiert. Grund dafür ist eine Aussage, die in der Vorwoche im Landtag gefallen ist. Das Video davon kursiert mittlerweile in den sozialen Medien. Zu sehen ist, wie der 35-Jährige in Richtung der krankheitsbedingt nicht anwesenden Grünen-Landesrätin Gabriele Fischer sagte: "Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen."

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) forderte am Freitag den Rücktritt des designierten Landesparteichefs. Sie ortet in der Angelegenheit eine Fragen der "Glaubwürdigkeit der Frauenpolitik, die die SPÖ zu verspielen riskiert". Aus diesem Grund wäre ein Ausschluss wie in der Causa des ehemaligen ÖVP-Nationalratsabgeordnete Efgani Dönmez, der Anfang September über einen sexistischen Tweet gestolpert war, der einzig logische Schritt. Die SPÖ sei gefordert bei sich selbst dieselben Maßstäbe anzusetzen wie sie diese von anderen einfordere.

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Die Ankündigung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, wonach Dornauer aufgrund seiner Äußerung keinen Platz in den Bundesgremien der SPÖ Sozialdemokraten bekommen soll, nennt Bogner-Strauß eine "Augenauswischerei". Das rote Statut sehe laut Paragraf 53 nämlich vor, dass der Vorsitzende einer Landesorganisation automatisch Mitglied im erweiterten Bundesparteipräsidium der SPÖ wird. Insofern hoffe sie darauf, dass Rendi-Wagner "einen klaren Schlussstrich unter die Causa Dornauer setzt", sagte Bogner-Strauß.

Die SPÖ-Bundesgeschäftsführung widersprach der Ministerin sogleich. Laut Statut, das beim Bundesparteitag am Samstag beschlossen wird, sei eine Automatik für Vorsitzende von Landesorganisationen nicht mehr vorgesehen. Zudem gebe es künftig kein erweitertes Bundesparteipräsidium und keinen erweiterten -vorstand mehr.

Rückendeckung von Niessl, Rücktrittsforderung von SPÖ-Frauen

Noch am Donnerstag hatte sich ÖVP-Frauensprecherin Barbara Krenn zu Wort gemeldet, die ob der "verbalen, sexistischen Entgleisung" von der designierten SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner Konsequenzen einforderte. Dem schloss sich die frühere rote Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek im Namen der SPÖ-Frauen an: "Als Bundesfrauenvorsitzende erwarte ich mir darüber hinaus, dass er seine Konsequenzen zieht und von den Landesfunktionen zurücktritt."

Rückendeckung erhielt Dornauer indes von Burgenlands scheidendem Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Der Sager sei "natürlich nicht in Ordnung", doch habe sich Dornauer umgehend entschuldigt und werde sicherlich einen solchen Fehler nicht noch einmal machen, meinte Niessl.

Tweet mit Video von Dornauers Rede:

>>> Hans Niessl in der "ZiB2"

(hell/APA)