Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Innenpolitik

Erste Kanzlerin? Aber mit wem?

Die Genossen wählten beim Parteitag am Wochenende Pamela Rendi-Wagner zur neuen SPÖ-Chefin und beschlossen einen neuen Wertekompass.
Die Genossen wählten beim Parteitag am Wochenende Pamela Rendi-Wagner zur neuen SPÖ-Chefin und beschlossen einen neuen Wertekompass.(c) APA/BARBARA GINDL
  • Drucken

Die SPÖ hat beim Parteitag Leitlinien für mögliche Koalitionspartner festgelegt: Man ist nun prinzipiell der FPÖ gegenüber offen. Aber es könnte auch mit der ÖVP schwierig werden.

Wien. Erste Frau an der Spitze der SPÖ ist sie seit dem vergangenen Wochenende bereits. Nun will Pamela-Rendi Wagner, wie sie den Genossen beim Bundesparteitag in Wels kämpferisch zurief, „die erste Bundeskanzlerin dieser Republik werden“. Die Chance wird sich allein angesichts der nicht allzu lang zurückliegenden Nationalratswahl wohl nicht so schnell auftun. Doch sollte sie irgendwann kommen, wird es einen Koalitionspartner brauchen – und für diesen haben sich die Vorzeichen beim Parteitag geändert.

Da hat das höchste Gremium der SPÖ nämlich den sogenannten Wertekompass beschlossen. Er legt fest, mit wem man künftig koalieren darf – und hierbei ist nun die FPÖ nicht mehr dezidiert ausgeschlossen. Die Tür wird für sie damit ein Stück geöffnet. Lang war das undenkbar. Denn seit einem Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2004 war eine Zusammenarbeit mit der „rechtspopulistischen FPÖ“ ausgeschlossen. Das sorgte parteiintern immer wieder für Debatten. Sie wurden heftiger, als sich die burgenländischen Sozialdemokraten 2015 für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ entschieden.