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Neuwahlen? Ja, ja! Nein, nein!

Die SPÖ reagiert nach außen ungerührt. Die Opposition jubiliert.

Wien. Ändert eine neue Figur auf Wiens politischer Bühne den Plot? Wird eine Neuwahl durch die Kür Birgit Hebeins an die Spitze der Grünen wahrscheinlicher? Nein, sagt der Koalitionspartner SPÖ.

Landesssekretärin Barbara Novak rückte per Aussendung aus, Hebein „herzlich“ zu gratulieren. Und festzuhalten: „Bis zur Wahl sind es zwei Jahre, bis dahin werden wir mit dem Koalitionspartner konstruktiv weiterarbeiten.“

Daran glaubt man – Wunschdenken hin oder her – in der Opposition nicht. „Das wird eine Zerreißprobe für Rot-Grün, Neuwahlen sind nun viel wahrscheinlicher“, sagt FPÖ-Landesparteisekretär Michael Stumpf im Gespräch mit der „Presse“. Warum? „Mit der radikalen links-linken Sozialromantikerin Hebein lässt sich keine Realpolitik machen, wie das Michael Ludwig versucht.“ Die Stadtregierung werde daher weiter streiten, der Stillstand in Wien nehme kein Ende, prophezeit der FPÖ-Politiker.

Fehlt jetzt noch die FPÖ, die sich bisher auf keinen Spitzenkandidaten für die terminmäßig im Herbst 2020 abzuhaltende Wahl nominiert hat. Einer der drei Plakatierten wird es werden, erklärt Stumpf. Die drei Männer, die da im Wiener Straßenbild zu sehen sind: Vizekanzler Heinz-Christian Strache (als Spitzenkandidat eher unwahrscheinlich), Klubchef Johann Gudenus (wahrscheinlich), Vizebürgermeister Dominik Nepp (weniger wahrscheinlich).

In der ÖVP zeigt sich Minister Gernot Blümel erfreut, dass Streit beendet sei und hoffnungsfroh, dass gearbeitet werde. Ähnlich Neos-Klubchef Christoph Wiederkehr. Gleichzeitig rechnet die ÖVP Wien mit turbulenten Zeiten. Immerhin sei Hebein vor allem durch Gegenpositionen zur SPÖ aufgefallen (Mindestsicherung, Alkoholverbot). Ein türkiser Spitzenmann: „Es wird jede Menge Spaß geben.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.11.2018)