Fördertopf für Elektroautos bei weitem nicht ausgeschöpft

Die Presse/Fabry

Die staatliche Förderung beim Kauf eines Elektroautos, die Ende 2018 ausläuft, soll noch einige Jahre weiterlaufen. Mit der ÖVP-Zusammenarbeit ist Verkehrsminister Hofer zufrieden.

Die staatliche Förderung beim Kauf eines Elektroautos  wird verlängert, sagte Verkehrsminister Norbert Hofer im Gespräch mit der APA. Er sei zwar "nicht der größte Fan von Förderungen", als "Startanreiz für eine Technik, die noch nicht ganz so weit ist", werde man die Unterstützung aber noch einige Zeit benötigen, so Hofer.

In einer weiteren Phase müssten die Anreize in Richtung E-Auto dann aber "eher steuerlicher Natur" sein. Primärenergieträger sollen durch steuerliche Begünstigung forciert werden, noch nicht im Rahmen der kommenden Steuerreform 2020, aber auf absehbare Zeit, meinte der Minister.

Details demnächst

Details zur Nachfolgeregelung der E-Auto-Förderung will das Verkehrsministerium demnächst bekannt geben. Die Förderung beim Kauf eines Elektroautos wurde bisher nur teilweise ausgeschöpft. Rund 16,5 Millionen Euro wurden ausbezahlt, 5,1 Millionen Euro liegen noch im Fördertopf. Für Privatpersonen sind noch rund 0,8 Millionen Euro verfügbar, für Betriebe rund 4,3 Millionen Euro, hieß es aus dem Verkehrsministerium.

Punkto Befreiung von E-Autos von der Vignettenpflicht, wie dies von Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) angedacht ist, will man im Verkehrsministerium noch abwarten. Dies werde nächstes Jahr geprüft. Grundsätzlich sei die Vignette aber keine Umweltabgabe, sondern ein Entgelt für die Nutzung der Infrastruktur, die ja auch von E-Autos benutzt werde.

Mit der ÖVP-Zusammenarbeit ist Hofer zufrieden. Es gehe "etwas weiter", und beide Seiten verzichteten auf gegenseitige Attacken. Einen echten Krach habe es im ersten Jahr der Regierung nicht gegeben. "In der Koordinierung gab es keine Phase, wo wir gesagt hätten, jetzt haben wir ein Problem. Inhaltliche Diskussionen natürlich, aber dass wir gar nicht zusammengekommen wären..."