Tirols designierter SPÖ-Chef blieb bei der Angelobung von ÖVP-Ersatzmandatar Sebastian Kolland sitzen - er hatte das Video mit dem "Horizontalen"-Sager verbreitet.
Der designierte SPÖ-Chef und Abgeordnete Georg Dornauer hat am Mittwoch bei der Sitzung des Tiroler Landtags neuerlich für eine Kontroverse gesorgt. Dornauer blieb bei der Angelobung des ÖVP-Ersatzmandatars Sebastian Kolland demonstrativ sitzen und zog damit den Unmut der Regierungsparteien auf sich. Kolland hatte vor rund drei Wochen ein Video mit einer sexistische Aussage Dornauers online gestellt.
Dornauer war in die Kritik geraten, weil er zwei Tage vor dem SPÖ-Bundesparteitag und nur drei Tage nach seiner Kür an die Spitze der Tiroler SPÖ in Richtung der im Landtag krankheitsbedingt nicht anwesenden Grünen Gabriele Fischer gesagt hatte: "Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen." Rücktrittsaufforderungen wurden laut, SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner reagierte, indem sie dem 35-Jährigen Funktionen in den Bundesgremien verwehrte.
ÖVP und Grüne: "Eingemahnt, was im Haus Usus ist"
Am Mittwoch reagierten Landes-ÖVP und Grüne auf Dornauers Sitzenbleiben mit der Einberufung des Obleuterats, um ihren Unmut kundzutun. "Wir haben nur eingemahnt, was in diesem Haus Usus ist", so ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf: "Und das ist ein Mindestmaß an Würde." Unterstützung bekam Wolf vom Klubobmann des grünen Regierungspartners, Gebi Mair: "Ein Mindestmaß an Respekt vor dem Amt und vor dem Landtag ist nötig."
Auf Kritik stieß die Maßregelung der Regierungsparteien bei der Opposition. Vor allem SPÖ-Klubchefin Elisabeth Blanik äußerte diese vehement: "Das, was der Würde des Hauses widerspricht, ist eine solche Diskussion." In der Geschäftsordnung sei klar geregelt, wie sich Abgeordnete zu verhalten haben, so Blanik: "Und diesbezüglich seht da gar nichts drinnen." Die Volkspartei glaube wohl, sie besitze die Macht, Personen vorzuschreiben, wie sie sich zu verhalten hätten.
FPÖ stärkt Dornauer den Rücken
FPÖ-Chef Markus Abwerzger ortete den Versuch, "aus einer Mücke einen Elefanten zu machen": "Offenbar wollen die Regierungsparteien vom Budget ablenken." Es sei das "gute Recht" Dornauers als freier Mandatar in einem freien Haus, seinen Protest zu zeigen. "Das wird von den Regierungsparteien sicher nicht beschnitten", meinte der Freiheitliche.
Ähnlich Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider: "Es muss jedem Abgeordneten überlassen sein, wie er seinem Protest Ausdruck verleiht."
(APA/Red.)
