Schnellauswahl

EU-Netzsperren-Zwang: Deutschland will sich wehren

EUNetzsperrenZwang Deutschland will sich
(c) BilderBox (BilderBox.com / Erwin Wodicka)
  • Drucken

Nachdem Internetsperren gegen Kinderpornos in Deutschland fehlgeschlagen sind, will die Regierung ihr neues "Löschen statt Sperren"-Konzept auch auf EU-Ebene propagieren.

Deutschlands Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will auf EU-Ebene gegen den Vorschlag von Innenkommissarin Cecilia Malmström antreten, Internetsperren für Websites mit Kinderpornos einzuführen. Malmströms Vorschlag sieht eine Richtlinie vor, die allen EU-Staaten vorschreibt, Filter einzusetzen, um derartiges Material zu blockieren. Ein ähnlicher Plan ist in Deutschland bereits nach heftiger Kritik gescheitert. Leutheusser-Schnarrenberger will auf das Prinzip "Löschen statt Sperren" setzen.

Netzsperren laut Netzsperren-Kritikern dienen nur Gelegenheitskonsumenten als wirksame Abschreckung. Der harte Kern holt sich das kriminelle Material über Tauschnetzwerke oder spezielle Server. Auch wird befürchtet, dass Netzsperren zur Zensur unliebsamer politischer Inhalte genutzt werden können. In Österreich wird bisher auf die Zusammenarbeit mit den Internet-Providern gesetzt. So wurde im Jahr 2008 bei drei Anbietern kinderpornografisches Material entdeckt. Die Provider löschten es umgehend und informierten die Behörden.

Aktuelle Sperren leicht zu umgehen

Um die geplanten Sperren in ihrer derzeitigen technischen Ausführung zu umgehen, reicht es, so zu tun, als würde man aus einem anderen Land kommen. Zu diesem Zweck gibt es im Internet etwa Proxy-Server, die diese Aufgabe übernehmen. Mit solchen Methoden versuchen auch Benutzer aus China der staatlichen Zensur zu entfliehen.

Während Europa zu einer starren Sperrkultur überzugehen scheint, weht in den USA ein anderer Wind. So will die US-Regierung etwa Methoden zur Umgehung solcher Sperren fördern und unterstützen.

(db)