Die ÖVP plant für die EU-Wahl am 26. Mai einen Vorzugsstimmenwahlkampf. Die Wähler sollen über die Reihung entscheiden.
Wien. Die ÖVP plant für die EU-Wahl am 26. Mai einen Vorzugsstimmenwahlkampf. „Das bedeutet, wir werden als Volkspartei unsere Kandidatenliste erstellen, aber die Wähler haben selbst die Chance zu entscheiden, wen sie als ihren Vertreter und Abgeordneten im Europäischen Parlament haben wollen“, erklärt ÖVP-Chef Sebastian Kurz.
Die endgültige Reihung für den Einzug ins EU-Parlament erfolgt nach der Zahl der Vorzugsstimmen der türkisen Kandidatinnen und Kandidaten. Prozentuelle Hürden für eine Vorreihung gibt es nicht. Da es sich bei der EU-Wahl wegen der geringeren Wahlbeteiligung vor allem um eine Mobilisierungswahl handelt, soll so die maximale Mobilisierung bei den ÖVP-Wählern in Stadt und Land erzielt werden. Zur geplanten Zusammensetzung der türkisen Wahlliste wollte sich Kurz noch nicht äußern.
Wird Karas Spitzenkandidat?
Derzeit wird vor allem ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas als möglicher Spitzenkandidat gehandelt. Ob es Karas wird und um ihn herum ein Team versammelt wird, das die verschiedenen ÖVP-Zielgebiete abdeckt und dem auch, wie zuletzt in verschiedenen Medien kolportiert, türkise Regierungsvertreterinnen wie Karoline Edtstadler angehören sollen, wollte der ÖVP-Chef nicht kommentieren. „Ich arbeite gut mit Othmar Karas zusammen. Die Liste werden wir Anfang des Jahres im Jänner, Februar beschließen.“
Inhaltlich werde die ÖVP als „klar proeuropäische Kraft“ auftreten. „Wir treten für ein Europa der Subsidiarität ein und für eine Europäische Union, die sich in den kleinen Fragen zurücknimmt und in den großen Fragen stärker wird. Wir wollen nicht noch mehr Bürokratie und Regulierung. Wir brauchen eine Europäische Union, die Sicherheit bietet, wettbewerbsfähig ist und sich außerhalb ihrer Grenzen engagiert.“
Im Wahlkampf will sich Kurz auch selbst engagieren. Das habe er auch bei den vergangenen vier Landtagswahlen so gemacht. Ein mögliches Konfliktfeld mit dem Koalitionspartner FPÖ befürchtet Kurz nicht. „Man sollte hier einen klaren Blick auf die Realität haben. Die Realität ist, wir sind zwei verschiedene Parteien mit unterschiedlichen Persönlichkeiten, Überzeugungen und Grundhaltungen. Wir arbeiten in der Koalition gemeinsam das Regierungsprogramm ab, das wir uns für Österreich vorgenommen haben, aber wir stehen in einem Wahlkampf im Wettbewerb zueinander. Das war auch bei den vier Landtagswahlen, die es heuer gab, schon so.“ (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.12.2018)
