Die Sozialdemokraten hätten sich unter ihrer neuen Chefin der Zwietracht, Obstruktion und Verbreitung von Fake News verschrieben, kritisiert FPÖ-Generalsekretär Vilimsky.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat am Donnerstag die von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geäußerten Vorwürfe der Gesellschafts-Spaltung durch Türkis-Blau scharf zurückgewiesen. "Die einzige Partei in Österreich, die einen gesellschaftspolitischen Unfrieden in unser Land bringt, ist die SPÖ", sagte der EU-Abgeordnete am Donnerstag.
"Unter der Führung von Rendi-Wagner stehen nämlich Zwietracht, Obstruktion und Verbreitung von Fake News auf der politischen Tagesordnung der Sozialdemokraten - eine echte konstruktive Oppositionspolitik sieht aber anders aus", so Vilimsky.
"Diese Regierung spaltet nicht, diese Regierung arbeitet für die österreichische Bevölkerung", sagte der Generalsekretär. Die FPÖ sei in die Regierung eingetreten, "um wieder Fairness und Gerechtigkeit zu schaffen, die es unter SPÖ-geführten Regierungen nicht mehr gab und auch um die soziale Kälte der SPÖ zu überwinden".
Der Zuspruch zur Regierungspolitik würde sich auch in den guten Umfragedaten widerspiegeln. Die SPÖ hingegen betreibe "nur mehr Fundamentalopposition" und eine "destruktive Politik" und streue "permanent gezielt Unwahrheiten".
(APA)