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Doskozil fordert höhere Mittel für das Heer

Hans Peter Doskozil (SPÖ)
Hans Peter Doskozil (SPÖ)(c) Clemens Fabry
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Die geplanten Kürzungen würde das Heer nicht verkraften, sagt der frühere Minister.

Eisenstadt. Der frühere Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sieht beim Bundesheer die gesamte Regierung gefordert: Ein weiteres Minus bei den Budgetmitteln würde das Heer nicht verkraften, sagte der designierte burgenländische Landeshauptmann.

Die Frage, ob das Bundesheer seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen könne, könne er nur historisch beurteilen für seine Zeit als Minister: „Wir haben klar Investitionen vorgezeichnet, wir haben auch mehr Budget für das Bundesheer erreicht. Mir war damals klar: Mit diesen Maßnahmen muss es bei nächsten Regierungsverhandlungen auch mehr Geld fürs Bundesheer geben“, so Doskozil, der von 2016 bis 2017 Minister war.

„Und wenn es jetzt zu wenig ist und wenn zu wenig investiert wird, dann ist es die Verantwortung des jetzigen Ministers. Er muss dafür Verantwortung tragen, dass er ein entsprechendes Budget für das Bundesheer zustande bringt“, so Doskozil in Richtung FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek. „Es reicht nicht, wenn man sich freut, dass der Bundespräsident diese oder jene Äußerung für das Bundesheer trifft.“

Was die Verteidigungsausgaben von derzeit 0,6 Prozent des BIP betreffe, sei das Erreichen von einem Prozent „utopisch“. Das wäre eine mittelfristig richtige Entwicklung gewesen. Soweit er informiert sei, gebe es aber 2021 entlang des Budgetrahmens ein weiteres Minus von 300 Millionen Euro für das Bundesheer. „Und ich glaube nicht, dass das Bundesheer einerseits das verdient hat und andererseits das verkraften wird“, sagte der Ex-Minister.(APA)


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.01.2019)