Italiens Regierung stellt sich auf Seite der "Gelbwesten"

Ein Bild von eskalierten Protesten in Paris am letzten Wochenende.
Ein Bild von eskalierten Protesten in Paris am letzten Wochenende.APA/AFP/ABDUL ABEISSA
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Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio schreibt in seinem Blog: "Gelbwesten - bleibt standhaft!" Die französische Protestbewegung findet auch Anklang bei dessen Koalitionspartner, der Lega.

Die populistische Regierung Italiens hat sich am Montag hinter den Protest der "Gelbwesten" in Frankreich gegen Staatschef Emmanuel Macron gestellt. "Gelbwesten - bleibt standhaft!", schrieb der stellvertretende italienische Regierungschef Luigi di Maio im Blog seiner Fünf-Sterne-Bewegung.

Der Vize-Regierungschef und Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei pflichtete seinem Kabinettskollegen bei und erklärte, er unterstütze "ehrenhafte Bürger" in einem Protest gegen einen Präsidenten, der "gegen sein Volk" regiere.

Der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für denkbar, dass sich auch in Deutschland eine Protestbewegung von Geringverdienern bildet. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes 'Gelbwesten'-Potenzial", sagte er der "Bild am Sonntag".

Die "Gelbwesten"-Bewegung setzt der Regierung von Staatschef Macron seit November zu. Ursprünglich hatte sich die Bewegung gegen hohe Spritpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel gerichtet. Später mischte sich in den Protest allgemeiner Unmut über die Politik der Regierung. Deren milliardenschweren Zugeständnisse, die unter anderem mehr Geld für Mindestlohnbezieher und Entlastungen für Rentner vorsehen, weisen die Demonstranten als ungenügend zurück.

(APA/AFP)

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