Karl-Peter Schwarz

Weihwasser nützt nichts gegen Kurz und seine Reformen

Über die Zweckmäßigkeit der Sozialpolitik der Regierung kann man verschiedener Meinung sein. Aber der christlichen Soziallehre widerspricht sie jedenfalls nicht.

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Was ist christlichsozial? Schwer zu definieren, aber seit dem vorweihnachtlichen Schlagabtausch zwischen Michael Landau und Sebastian Kurz jedenfalls ein Thema. Der Caritas-Direktor beklagte den „sozialen Klimawandel“, kritisierte „Empathiedefizite“ der Regierung bei der Mindestsicherung und forderte eine Erhöhung der Sozialausgaben. Der Kanzler konterte: „Unsere Reform der Mindestsicherung ist christlichsozial. Sie ist eine Reform, die den Menschen stark macht und ihn nicht in Abhängigkeit hält.“

Die Debatte ist nicht neu. Die Linke setzt sich seit jeher für immer höhere Sozialausgaben durch noch mehr Umverteilung ein. Dagegen argumentierte schon der christlichsoziale Ludwig Erhard, dass der Sozialstaat zur Armutsfalle wird, wenn er seine Klienten in Abhängigkeit hält, während die freie Marktwirtschaft Armut verringert, indem sie Wohlstand schafft. Je freier sie ist, desto mehr gelingt ihr das.