William Barr, der designierte Justizminister, verspricht, die Russland-Ermittlungen zu unterstützen. Er war schon unter Bush senior Ressortchef.
New York. Die politische Inszenierung liegt den Amerikanern im Blut, die Anhörung des von Donald Trump zum Justizminister nominierten William Barr war da keine Ausnahme. Der 68-Jährige bracht seine Familie mit in den Senat, und sein Enkel eroberte die Herzen der Nation: „Lieber Opa, ich liebe dich so sehr“, kritzelte der kleine Liam während des Hearings auf ein Blatt Papier, das ein Fotograf umgehend abknipste. „Du schlägst dich großartig.“
Tatsächlich schlossen sich viele Beobachter dem Urteil des Achtjährigen an. Barr erlaubte sich keine Fehler und könnte auch einige Demokraten davon überzeugt haben, dass er ein schwer angeschlagenes Justizministerium wieder in die richtigen Bahnen lenken wird. Sein Job könnte im aktuellen Umfeld bedeutender kaum sein. Seit Monaten schlägt der Präsident auf die US-Justiz ein. Die vom Ministerium überwachten Untersuchungen rund um eine russische Wahleinmischung vor zwei Jahren bezeichnet Trump stets als „Hexenjagd“ gegen seine Person.
Politisches Urgestein
„Ich glaube nicht, dass Herr Mueller bei einer Hexenjagd mitmachen würde“, sagte Barr. Sonderermittler Robert Mueller müsse seine Arbeit ungehindert fortsetzen können. Möglicherweise werde er sich selbst um die „öffentliche“ Version kümmern. Aber selbst auf Anordnung des Präsidenten werde er die Untersuchungen nicht abdrehen, eher werde er zurücktreten, ließ der Republikaner wissen.
Das ist bedeutend, weil Mueller vom Justizministerium eingesetzt und überwacht wird. Auch deshalb sehen Kongressmitglieder in Barr den wichtigsten Justizminister seit den 1970er-Jahren, als der Watergate-Skandal Richard Nixon zum Rücktritt gezwungen hatte. Barr gilt als politisches Urgestein. Von 1991 bis 1993 agierte der New Yorker unter George Bush als Justizminister. Der kürzlich verstorbene Ex-Präsident und Trump waren alles andere als Freunde.
Trump eckt im republikanischen Establishment – zu dem auch Barr gehört – immer wieder an. Das Jobangebot habe er nur widerwillig akzeptiert, sagte Barr vor dem Senat. Aber ihm sei der gute Ruf des Ministeriums wichtig.
Erstmals seit der Ernennung von Brett Kavanaugh zum Höchstrichter kam der Senat wieder für eine Anhörung eines von Trump nominierten Kandidaten zusammen. Barrs Bestätigung dürfte Formsache sein. Sobald der Jurist seinen Job antritt, wird er einen neuen Vize ernennen. Rod Rosenstein, der die Russland-Ermittlungen überwachte, geht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.01.2019)