Rendi-Wagner: „Bin ein bisschen Pippi Langstrumpf“

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aund „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner aund „Presse“-Chefredakteur Rainer NowakFabry / Die Presse

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sprach mit „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak über Machovereine, Vermögenssteuern – und ihren „Schulkameraden“ Sebastian Kurz.

Wien. „Ich habe es noch nicht versucht, aber ich glaube, ich schaffe es“, hat Pippi Langstrumpf gern gesagt. „Und ich habe mir das zum Motto gemacht, als ich als SPÖ-Parteichefin angetreten bin“, sagte Pamela Rendi-Wagner am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung mit „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak, zu der „Die Presse“ und der Wiener Städtische Versicherungsverein geladen hatten. „Es steckt schon ein bisschen Pippi Langstrumpf in mir“, sagte sie. Pferd stemmen könne sie noch keines – übe aber mit der Partei. Und das funktioniere nach einem durch Christian Kerns Abgang verursachten holprigen Start nun schon ganz gut.

Der Aufbau der Partei dauere aber. „Ich bin froh, dass wir noch vier Jahre bis zur nächsten Wahl Zeit haben“, sagte Rendi-Wagner. „Heißt das, Sie würden sich nicht über Neuwahlen freuen“, fragte Nowak. Rendi-Wagner: „Sie wollen morgen ja nur eine gute Schlagzeile. Keine Antwort.“

Die SPÖ, ein Machoverein?

Rendi-Wagners Selbsteinschätzung, dass sie sich schon gut in ihren neuen Job eingelebt hat, unterscheidet sich offenbar immer wieder von der Fremdwahrnehmung der Genossen. Kritik aus den eigenen Reihen kam zuletzt vor allem immer wieder von männlichen Kollegen. „Ist die Sozialdemokratie ein Machoverein? Gab es deswegen so lange keine Frau an der Spitze“, fragte Nowak. „Und wann bekommt die Presse ihre erste Chefredakteurin“, konterte Rendi-Wagner mit einer Gegenfrage.
Durch ihre Partei ziehe sich ein wenig, was sich in der ganzen Gesellschaft widerspiegle: Es gibt noch immer zu wenig Frauen in Führungspositionen. Österreich schneide in Sachen Gendergerechtigkeit im weltweiten Vergleich prinzipiell schlecht ab. Die Lohnschere sei noch immer groß. „Ja, ich wünsche mir mehr Frauen in der Chefetage und auch bei politischen Diskussionen“, sagte Rendi-Wagner. Daran etwas zu ändern, sei ihr ein sehr großes politisches Anliegen.

Ein anderes ist das Thema Steuergerechtigkeit. Rendi-Wagner war zuletzt in den eigenen Reihen in die Kritik geraten, weil sie keine klare Position zur Vermögenssteuer artikulierte. Auf Nachfrage sagte sie am Mittwoch: „Ich will eine gerechte Steuerstruktur, dazu gehört die Vermögenssteuer ab einer Million.“ Sie erachte allerdings andere Schritte als vorrangig und wichtiger. Dazu gehöre die von der SPÖ geforderte Senkung der Mehrwertsteuer auf Mieten ebenso wie eine faire Konzernbesteuerung oder eine Digitalsteuer. „Wir zahlen selbstverständlich unsere Steuern, und werden nicht gefragt. Die Konzerne tun das einfach nicht.“

Die Regierung hat zuletzt selbst von einer Digitalsteuer auf nationaler Ebene gesprochen – „die ist mir nicht weitreichend genug“, sagte Rendi-Wagner. Steuergerechtigkeit werde vor allem im EU-Wahlkampf ein Thema sein.

„Drängendes Thema“ Pflege

Als ein weiteres Herzensanliegen nannte sie berufsbedingt den drohenden Ärztemangel und die Pflege. „Pflege ist ein äußerst drängendes Thema“, sagte sie. Der Sozialdemokratie mangle es nicht an Ideen. Kern des SPÖ-Konzepts sei ein durch Steuermittel gespeister Pflegefonds, aus dem Pflegegeld, mobile und stationäre Pflege finanziert werden sollen. Weiters sei die Entlastung und Würdigung von pflegenden Angehörigen für sie zentral. „Es ist ein schweres Schicksal, plötzlich einen Pflegefall in der Familie zu haben, wir müssen die Menschen mehr unterstützen.“ Dass die Regierung erst Ende des Jahres ein Konzept vorlegen möchte, das dauere ihr zu lange.

„Ich will lieber jetzt darüber reden“, sagte sie. Mittlerweile gab es auch schon einen Kennenlerntermin mit Kanzler Sebastian Kurz. Über Details wollte die Parteichefin nicht sprechen. Gesprächsstoff und ein paar Gemeinsamkeiten gebe es jedenfalls. So sind Kurz und Rendi-Wagner etwa in dieselbe Schule gegangen. „Haben Sie sonst noch etwas mit Kurz gemeinsam?“, fragte Nowak. „Es unterscheidet uns vor allem einiges. Ich zum Beispiel habe einen erlernten Beruf und er nicht“, sagte Rendi-Wagner, fügte dann aber hinzu, dass es durchaus Dinge gebe, wo man sich an Kurz ein Beispiel nehmen könnte. „Zweifelsohne er ist wirklich talentiert in Rhetorik oder darin, seine Politik zu verkaufen. Er ist ein politischer Marketingprofi“, sagte sie. Mit der Wertehaltung könne sie aber nur wenig anfangen.