USA erhöhen Druck auf chinesische Telekom-Firmen Huawei und ZTE

Gegen Huawei wird wegen Spionage ermittelt
Gegen Huawei wird wegen Spionage ermitteltREUTERS

Die chinesischen Telekom-Firmen Huawei und ZTE stehen unter Spionageverdacht. Kongressvertreter wollen den Export von US-Chips an die Firmen nun verbieten lassen.

Die chinesischen Netzwerkbauer und Smartphone-Hersteller Huawei und ZTE kommen in den USA immer stärker unter politischen Druck. Eine Gruppe Kongressvertreter der Republikaner und der Demokraten will den Verkauf von Chips und anderen Komponenten aus den USA an Unternehmen aus der Telekombranche aus der Volksrepublik verbieten lassen, die gegen US-Sanktionen oder Exportkontrollen verstoßen.

Sie reichten dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf ein, in dem Huawei und ZTE namentlich genannt werden. Beide Unternehmen stehen in den USA aber auch anderen westlichen Ländern unter Verdacht, dass China ihre Technik zu Spionagezwecken nutzen könnte, um an Staats-oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Zudem werden ihnen Verstöße gegen Iran-Sanktionen vorgeworfen. Sie bestreiten die Vorwürfe, haben aber bereits Beschränkungen in den USA zu spüren bekommen.

Verdacht der Industriespionage

Wegen Sanktionsverstößen wurde die Huawei-Finanzchefin und Tochter des Firmensgründers Anfang Dezember auf Betreiben der USA in Kanada festgenommen. Zudem ist US-Behörden inzwischen die Nutzung von Huawei-Technik untersagt. Das Vorgehen geschieht auch vor dem Hintergrund des geplanten Aufbaus der neuen Mobilfunktechnik 5G in vielen Ländern und des US-Handelsstreits mit China. Die Regierung in Washington wirft der Führung in Peking unfaire Handelspraktiken und Diebstahl geistigen Eigentums vor.

In den USA wird einem Zeitungsbericht zufolge mittlerweile gegen Huawei wegen Industriespionage ermittelt. Die Behörden untersuchen, ob der weltgrößte Netzwerkbauer Firmengeheimnisse von US-Unternehmen ausgespäht hat, wie das "Wall Street Journal" berichtete. Eine Anklage könne bald erhoben werden. Unter Berufung auf Insider hieß es, es gehe unter anderem um die Technologie hinter einem Gerät, mit dem die Deutsche-Telekom-Tochter T-Mobile US Smartphones testet. Huawei erklärte dazu, dass die Streitigkeiten mit T-Mobile US bereits 2017 beigelegt worden seien. Zuvor sei vor Gericht festgestellt worden, dass T-Mobile US kein Schaden zugefügt worden sei und Huawei sich weder ungerechtfertigt bereichert und noch vorsätzlich böswillig verhalten habe.

(Reuters)