Sonnleitner: "Solidarität muss kein leeres Wort sein"

livechat Der Präsident der neu gegründeten Mittelstandsvereinigung Österreich im Live-Chat zur ''Rebellion des Mittelstands'', mögliche Parteigründungen und seine Schnittmengen zu BZÖ-Chef Bucher.

• 12:20  DiePresse.com.ModeratorJetzt im Live-Chat: Walter Sonnleitner, ehemaliger Wirtschaftsredakteur beim ORF in seiner Funktion als Präsident der neu gegründeten "Mittelstandsvereinigung Österreichs". Diese überparteiliche Gruppe will politischen Druck ausüben und für gerechtere Verhältnisse in Österreich sorgen. Stellen Sie Walter Sonnleitner live Ihre Fragen zu diesem Thema!
• 12:22  Walter SonnleitnerEinen herzlichen Gruß an alle, die sich für das Thema Mittelstand interessieren. Ich freue mich schon auf ihre Fragen und möchte sie ganz offen beantworten.
• 12:29  erwin sternZunächst mein Glückwunsch zu dieser Initiative - der Zeitpunkt kann gar nicht besser gewählt sein ! Welche Schwerpunkte werden Sie zu Beginn forcieren und mit welchen Mitteln werden Sie versuchen, diese umzusetzen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass ähnliche Versuche in der Vergangenheit schnell am österreichischen Apparatschik gescheitert sind ?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Die Mittelstandsvereinigung Österreich (MIÖ) ist überparteilich und will auch keine Partei sein. Sie wird aber in Zukunft sehr politisch aktiv sein. Wir werden in Expertengruppen Konzepte erarbeiten und diese den Parteien und Interessenvertretungen zur Verfügung stellen. Wir werden aber auch den Menschen aus dem Mittelstand sagen, wie es besser geht und welche Konzepte besser sind als die, auf die sich die Parteien in Kompromiss geeinigt haben. Dann kann die Zivilgesellschaft Druck auf die Parteipolitik machen.
• 12:37  kreuzFast jeder erwerbstätige Österreicher fühlt sich heutzutage dem "Mittelstand" zugehörig, ergeben die Befragungen. Dabei ist die Gruppe völlig heterogen. Vom (Fach)-Arbeiter über einen größeren Landwirt bis hin zum Geschäftsführer eines mittleren Unternehmens könnte man sagen, wenn man nur das Brutto-Einkommen heranzieht (so ab 2.500 € bis 6.000). Wen vertreten Sie jetzt eigentlich? Wer ist der Mittelstand für Sie? Werden Sie bei der nächsten NR-Wahl als Mittelstandspartei antreten und die absolute Mehrheit erringen?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Zunächst vorweg: Wir sind keine politische Partei und wollen auch überparteilich bleiben. Das heißt, wir werden den Angehörigen des Mittelstands die Informationen und Expertisen an die Hand geben, damit sie den politischen Parteien Druck machen können. Wir setzen auf zivilgesellschaftliche Aktivitäten, das heißt es ist auch die aktive Teilnahme eines jeden einzelnen an der Gestaltung der Politik gefragt. Mittelstand ist eine Geistes- und Wertehaltung in Bezug auf Leistung, Ethik und soziale Verantwortung. Zum Mittelstand gehören alle, die einen kreativen und produktiven Beitrag zum Wohle der Gesellschaft leisten. Davon zu unterscheiden ist der Begriff "Mittelschicht" und da kann sich jeder einzelne orientieren, ob er sich nach oben oder unten mehr zugehörig fühlt. In Deutschland beispielsweise definiert das Institut für Wirtschaftsforschung den Mittelstand bereits mit 70% - 150% des Medianeinkommens. Der Prozentsatz von 150 scheint uns allerdings etwas zu niedrig.
• 12:42  LvMisesSG Herr Sonnleitner, jedem Menschen mit Hausverstand in dieser Republik ist klar, dass das Sozialsystem in seiner jetzigen Form unfinanzierbar ist. Meine Frage dazu: Wie wollen Sie die Millionen Realitätsverweigerer in diesem Land von diesem Umstand überzeugen?                                     Beste Grüsse aus Texas Michael Bergbauer
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Realitätsverweigerer gibt es leider in allen Bereichen. Die gibt es bei den Empfängern von Sozialtransfers genauso, wie bei den Superreichen. Realitätssinn ist daher mehr als gefragt - soziale Fairness und soziale Nachhaltigkeit darf nicht vernachlässigt werden. Diejenigen, die deutlich mehr haben als sie brauchen würden, haben die Verantwortung nicht noch mehr Vermögen anzuhäufen. Und diejenigen, die von den Sozialtransfers leben, weil sie darauf angewiesen sind, sollten ebenso realistisch bei der Einschätzung dieser Transfers bleiben. Das Konzept des Grundeinkommens wird erst dann so richtig funktionieren, wenn wir alle die Arbeit der Menschen realistischer und menschlicher einschätzen.
• 12:47  satchmoWie könnte man die viel zu hohen Managergehälter bzw. Abfertigungen sofort stoppen? Wer unterschreibt solche Verträge und trägt die finanzielle Verantwortung?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Es gilt der Grundsatz: "You get what you pay for". Wer billige Manager einkaufen will, wird auch solche bekommen. Ob er damit auch zufrieden ist? Man sollte auch die Verhältnismäßigkeit von Bezügen der Manager und den Gewinnern sehen, die von den Managern ermöglicht werden. Manager, die Milliardengewinne erwirtschaften, bekommen als "Taschen- und Schmerzensgeld" ein paar Millionen und werden dafür gerügt. Die Kapitaleigner kassieren die Milliarden und verstecken sich hinter den Manager - sind als angesehene Leute. Die Kapitaleigner genehmigen über ihre Aufsichtsräte die Managergagen. Also wird es an den Kapitaleignern liegen, Beschränkungen vorzunehmen. Weil aber die meisten Kapitaleigner ihr Vermögen möchlichst rasch vermehren wollen, suchen sie sich Manager aus, die das besonders gut können, und dafür bezahlen sie auch gerne etwas mehr.
• 12:51  LuciusWer hat Sie zum Sprecher des Mittelstands gemacht?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Eine Gruppe von Menschen, die weitgehend so denken wie ich, hat mir diese Aufgabe angediehnt. Ich habe mich dieser Herausforderung gerne gestellt, weil ich hoffe, doch etwas positives bewirken zu können. Leicht werde ich es nicht haben, weil zumindest jetzt in der Gründungsphase meine Kollegen im Vorstand alle unter die Kategorie "Königstiger" fallen. Ich bin ihr Dompteur. Außerdem habe ich als Wirtschaftsjournalist mit Fachkenntnissen über viele Jahre zusehen müssen, wie immer wieder neue Politikergenerationen nacheinander dieselben Fehler gemacht haben. Ich durfte immer nur zusehen, so wie in einem Harem. Ich glaube ich kann es auch, und ich kann es besser. Und jetzt möchte ich es auch zeigen können.
• 12:53  pinkMir gefällt Ihre Initiative sehr gut. Aber können Sie denn realistisch Druck machen, wenn Sie politisch unabhängig sind? Wie wollen Sie denn - außer über die Medien - Druck machen?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Der Druck den man über die Medien machen kann, ist erfahrungsgemäß recht ordentlich und wirksam. Es geht uns darum, einerseits den Politikern und den Parteien zu sagen, was man allenfalls besser machen könnte. Aber andererseits sagen wir es auch ihren Wählern, und die werden den Politikern dann schon Druck machen. Dafür werden wir sorgen - mit Hilfe der Medien.
• 12:56  deis_joHerr Sonnleitner, wie definieren Sie den Mittelstand? wen genau wollen Sie ansprechen??
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Zum Mittelstand gehören alle, die einen kreativen und produktiven Beitrag zum Wohle der Gesellschaft leisten. Wir sprechen die Angehörigen aller Bevölkerungsschichten an, und aller Berufsgruppen. Eine Aufzählung kann gar nicht vollzählig sein. Hier einige Beispiele: Arbeiter, Angestellte und Beamte, Selbständige, Unternehmer und Bauern. Zum Mittelstand gehören auch leistungsbereite Pensionisten, Jungakademiker und Praktikanten, tüchtige Lehrlinge und Gesellen in ihrer dualen Ausbildung. Nicht zu vergessen sind aber auch alle Männer und vor allem Frauen, die in unbezahlter Haus- und Pflegearbeit wertvolle Dienste für die Gesellschaft leisten.
• 12:59  ertWohin soll ihre Rebellion führen? Wollen sie bei Wahlen antreten? Streiks anzetteln? Proteste gegen z.B. ÖBB oder die Verwaltung der Stadt Wien organisieren? Sie kritisieren eine sehr richtige Sache, unsere Steuerquote ist um mindestens 10% zu hoch und wir finanzieren viel zu viel aus Steuergeldern, nur wohin Ihre Initiative führen soll ist mir noch nicht klar.
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Rebellion ist vielleicht nicht das ganz richtige Wort. Zunächst einmal geht es darum, den Menschen bewusst zu machen, dass sie es in der Hand haben, als der proaktive Teil der Gesellschaft auch wirklich das politische Leben bestimmen zu können. In diesem Selbstbewusstsein wird auch die Kraft liegen, so viel Druck auf die Politiker zu machen, dass sie das tun, was für alle Menschen im Lande eine optimale Lösung sein kann. Teilinteressen zu verfolgen ist nie gut, vor allem dann, wenn sie zu Lasten anderer gehen. Auch die persönliche Freiheit meiner Faust endet grundsätzlich zwei Zentimeter vor dem Gesicht meines Gegenübers.
• 13:05  se-michiWäre ist nicht sinnvoll eine politische Partei zu gründen? Das (wirtschafts)liberale Angebot in der derzeitigen Parteienlandschaft ist momentan ja quasi nicht vorhanden - die ÖVP ist zu sehr von ihren Teilorganisationen abhängig (Beamtengwerkschaft, Bauernbund etc.) und das BZÖ nicht ernst zu nehmen. Viele VP-Wähler sehen sich nach einer Alternative. Eine FDP für Österreich so zu sagen.
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Die Mittelstandsvereinigung Österreich will sich aus einer Stärke der Überparteilichkeit heraus entwickeln. Wir werden sehen wie viel Anklang unsere Ideen finden, und wie groß die Zahl unserer Mitstreiter werden kann. Einfach eine Partei zu gründen, und dann dasselbe zu machen, was die anderen schon jetzt tun, nämlich sich um die Gunst der Wähler mit fairen und unfairen Mitteln zu streiten und dann am Ende doch Kompromisse zu schließen (faule Kompromisse?), das wollen wir uns nicht antun und unseren denen die gleich denken wie wir auch nicht. Wir meinen, dass die Zukunft der politischen Arbeit nicht bei den Parteien herkömmlicher Art liegt, sondern bei den zivilgesellschaftlichen Bewegungen. Die erst kürzlich stattgefundenen Gemeinderatswahlen haben gezeigt, dass so mancher Ortskaiser auch von KandidatInnen ohne Parteizugehörigkeit gestürzt werden konnte. So könnte es auch den Landesfürsten und den Bundespolitikern in absehbarer Zeit passieren.
• 13:09  SchwerthelmHerr Sonnleitner, Sie sprechen von "sozialer Fairness". Was bitte verstehen Sie darunter? Weil meiner Meinung nach ist gerade diese "soziale Fairness" - eine Erfindung des Sozialismus - gerade dafür verantwortlich dass der Mittelstand an allen Ecken und Enden zahlen muss.
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Unter sozialer Fairness verstehe ich beispielsweise, dass nicht unbedingt nur der so genannte Mittelstand den Großteil der Lasten des Staatswesens tragen muss. Beispielsweise könnten auch die Großverdiener ruhig einmal sich etwas großzügiger mit ihren Steuerleistungen am Finanzaufkommen beteiligen. Vielleicht wird sich dann auch so mancher, der jetzt vielleicht noch über Gebühr Transferleistungen in Anspruch nehmen muss, überlegen, ob es nicht so mancher seiner Schicksalsgenossen noch dringender braucht als er. Solidarität muss kein leeres Wort sein.
• 13:12  mm6015Hallo, sehr geschätzter Hr. Sonnleitner. In den bis jetzt abgegebenen Statements, hören Sie sich fast an wíe Josef Bucher. Glauben Sie, dass ihre Überparteilichkeit mehr bewirken könnte als eine Oppositionspartei
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Ich habe bisher nicht allzu oft die Aussagen der Politiker so wörtlich genommen. Wenn Herr Bucher so spricht wie ich, dann finde ich das sehr erfreulich. Vielleicht erlebe ich es noch, dass auch die Vertreter der anderen Parteien ähnliche Ideen als die ihren bezeichnen können. Es wäre schön, wenn es über viele Themen einheitliche Auffassungen in der Politik geben könnte, dann hätten wir auch den Idealzustand der Überparteilichkeit erreicht.
• 13:17  PiwoliSg. Herr Sonnleitner, in einer ihrer Antworten ist von "Realitätsverweigerung" die Rede, im gleichen Atemzug fällt das Stichwort "Grundeinkommen". Realitätsverweigerung ist für mich unter Anderem die Annahme, es würde jemals wieder so etwas wie Vollbeschäftigung geben. Sehen sie ein "Grundeinkommen", wie es u. A. derzeit in Deutschland diskutiert wird, als mögliche Alternative neue Impulse in der Welt der Arbeit zu setzen?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Ja. Ich glaube an eine Realisierbarkeit des Grundeinkommens, auch wenn es vielleicht noch ein paar Jahre dauern wird. Wir werden aber bis dahin unsere Vorstellung von Arbeit und unserem Begriff von Arbeit ändern müssen. Grundsätzlich sollte es die Freiheit geben können, das zu arbeiten was man gerne arbeitet und die Arbeit nicht alleiniger Antrieb ist, um unsere tägliche Ausgaben zu decken. Also nicht Arbeiten um zu leben, sondern Leben um zu arbeiten. Arbeit sollte ein Ausdruck unserer Kreativität und unseres freien Willens sein können. Wir müssten uns allerdings dabei weitgehend von dem heute noch vorherrschenden Konsumwahn verabschieden und andere Wege als die Wege zum Glück und der Zufriedenheit erkennen. Die Welt gehört schon lange den Glücklichen.
• 13:22  DisGruntlerherr sonnleitner, ich zähle mich selbst zum mittelstand, habe eine familie. meiner meinung nach krankt es derzeit am meisten im bereich familienunterstützung. was meine frau und ich an hürden über uns ergehen lassen mussten, um an kindergeld etc. zu kommen, lässt mich verstehen, warum niemand mehr kinder kriegen will. haben Sie eine idee, wie man österreich wieder kinderfreundlich machen könnte?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Ich habe selbst vier eigene und ein angeheiratetes Kind. Ich musste über viele Jahre mein Einkommen mit der entsprechenden Anzahl von Personen teilen. Und da ist für mich meist auch nicht so viel übrig geblieben. Ich weiß daher wovon Sie sprechen. Ich war sehr erleichtert und dankbar für die Transferleistungen des Staates, aber mit Geld allein lässt sich sicher die Kinderfreundlichkeit nicht steigern. Kinder können den Zugang zum freien und ungezügelten Konsum und zur Fun-Gesellschaft über Jahre massiv beeinträchtigen und werden daher oft als störend empfunden. Erst wenn man in der Lage ist, die "Segnungen" der Spaßgesellschaft weniger wichtig zu nehmen, als die Beziehungen zu seinen Kindern, kann das meiner Meinung nach besser klappen.
• 13:25  SvenfekterWas denken Sie über die Mitgliedschaft der Türkei in der EU? Wird es Vorteile oder Nachteile für den Mittelstand in Österreich bringen?
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  Darüber hat die Mittelstandsvereinigung Österreich noch keine Beschlüsse gefasst, über die ich berichten könnte. Hier könnte ich nur meine persönliche Meinung kundtun, die aber nicht für die Gesamtheit der MIÖ ausschlaggebend sein muss. Aussagen zu ihrer Frage sind im Augenblick ohnedies noch hauptsächlich Spekulation, weil wir nicht wissen wie es politisch in diesem Lande weitergehen wird und wie sich die EU entwickelt. Prognosen erweisen sich meist erst im Nachhinein als richtig.
• 13:37  RinnhoferSer geehrter Herr Prof. Dr. Sonnleitner Diese Initiative ist notwendig und sehr zu begrüßen.   
• 1. In Österreich ist das Biotop für liberales Denken (Setzen auf Leistung, Verantwortung und Beitragswahrheit statt sozioökonomisch überkompensierender Umverteilung korrumpiert. In semantischem Betrug wird das Ettikett "liberal" von unterschiedlichsten Ideologien arrogiert. . Wie könnten Sie wirksames Korrektiv werden?
• 2. Leistungsträger des Mittelstandes werden als Besserverdiener diffamiert, sind Neid ausgeliefert, sollen nur zahlen und nie lukrieren. Läßt sich eine Bewußtseinsbildungs in anderer Richtung noch realistisch bewerkstelligen?
• 3. In welcher Form könnten sich ähnlich denkende engagierte Mitbürger einbringen? Viel Erfolg für diese gesamtstaatlich wichtige Initiative!
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:                                                   1. Der Begriff "liberal" wurde tatsächlich immer wieder über "semantische Kriegsführung" missbräuchlich verwendet. Das geht schon auf Adam Smith zurück, den Begründer dieser Wirtschaftslehre. Er hat ein dünnes Büchlein "Wealth of Nations" geschrieben, das seither als die böse Bibel der Liberalen gilt. Sein wirkliches Lebenswerk über Ethik im wirtschaftlichen und sozialen Leben, einen richtigen Wälzer, hat man aber stets verdrängt und vernachlässigt. Das wollten die Vereinfacher nicht. Übrigens ist es auch einem Vertreter der gegnerischen Schule, John Maynard Keynes, passiert. Auch er wurde von seinem Epigonen auf einen Mathematik-Formel-Optimierer reduziert. Sein wahres Anliegen, menschliches und wirtschaftliches Handeln über Kreativität und Animo zu definieren, ist erst im Vorjahr durch das Buch von Professor Schiller aus den USA - "Animal Spirits" - einem größeren Leserkreis eröffnet worden.                                                                                                                  2. Die Vertreter des Mittelstandes können jeweils selbst entscheiden, ob sie zum "oberen Teil" oder zum "unteren Teil" gemessen am Familieneinkommen gehören, und wem ihre Verbundenheit gilt. Tatsächlich machen sich immer noch manche Mittelständler zu Verbündeten der reichen Oberschicht, obwohl sie davon überhaupt nicht profitieren. Andere wieder meinen ganz intensiv gegen Sozialtransfers auftreten zu müssen, und merken gar nicht dass sie sich dabei selbst das Wasser abgraben.                                                                                                             3. Indem sie Mitglieder der Mittelstandsvereinigung Österreich werden und beim Ausfüllen ihres Beitrittsformulars kundtun, für welche der wirtschaftlichen und sozialen Problemstellungen sie sich interessieren bzw. genügend Fachwissen einbringen können. Jeder Beitrag ist willkommen!
• 13:41  ExpatMir ist diese Initiative aus anderen Ländern bekannt, zB. Spanien und einigen Ländern Lateinamerikas. Haben Sie vor, sich zu einer internationalen Plattform zusammenzuschliessen? Gibt es eine ähnliche Organisation etwa auch in Deutschland oder Frankreich? Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.
• ANTWORT VON Walter Sonnleitner:
  In Deutschland sind die Mittelstandsvereinigungen fast ausschließlich als Interessenvertretung der Klein- und Mittelunternehmungen (KMU"s") organisiert und obendrein übrigens angeblich Vorfeldorganisationen der CDU. Das soll es bei uns nicht sein. Bei uns geht es nicht nur um Unternehmer, sondern um alle Bevölkerungsschichten. Wir können daher nur mit jenen Gruppierungen zusammenarbeiten, die ähnlich aufgestellt sind wie wir. Darüber zu entscheiden, wird noch später Zeit sein, wenn wir erst einmal unsere eigenen Programme und Konzepte konkret erarbeitet haben.
• 13:42  Walter SonnleitnerVielen lieben Dank für ihre interessanten Fragen und den Input, den sie dabei auch mir geliefert haben. Denken sie immer daran, es gibt keine dummen Fragen, sondern nur dumme Antworten. Und: Die Welt gehört schon lange nicht mehr den Tüchtigen, sondern den Glücklichen.
• 13:43  DiePresse.com.ModeratorWir bedanken uns bei Walter Sonnleitner für die Beantwortung der Fragen und bei unseren Usern für die rege Teilnahme!