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Karas und Edtstadler führen ÖVP in die EU-Wahl

"Ich will ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind", sagt Karas.
"Ich will ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind", sagt Karas.Clemens Fabry, Presse

"Ich stehe Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung", teilt der langjährige EU-Abgeordnete per Video mit - und das, obwohl ihm nicht die beste Gesprächsbasis zum ÖVP-Chef nachgesagt wird. Staatssekretärin Edtstadler kandidiert auf Platz zwei.

Der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas wird bei der Europawahl wieder für die ÖVP antreten. In einem Samstag via Youtube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: "Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung."

Auf welchem Listenplatz er kandidieren wird, sagt Karas in dem kurzen Video nicht. Kurz darauf bestätigte aber Bundeskanzler Kurz auf Twitter, was die "Presse" schon vorab berichtet hat: Karas wird die Volkspartei als Spitzenkandidat in die Wahl am 26. Mai führen - obgleich ihm nicht die beste Gesprächsbasis zum Parteiobmann nachgesagt wird. Als Wahlkampfberater soll Karas auf Andreas Würfel vertrauen.

Er werde "gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen" kämpfen, kündigte Karas stattdessen in dem dreieinhalb minütigen Clip an, der zuletzt immer wieder Kritik an der FPÖ geübt hatte. In der Politik gehe es immer "um das Notwendige, um das Richtige", führte er aus und verwies dabei auf Worte von Martin Luther King, "und nie um das, was nur bequem ist oder gefällt".

"Ich will ein Kandidat für alle sein, die von der Europäischen Union überzeugt sind, aber auch für jene, die zu zweifeln begonnen haben, aber Europa besser machen wollen", so Karas. Er wolle die Wahl gewinnen und für mehr Zusammenhalt statt Nationalismus auftreten: "Europa ist nicht nur Vernunft. Ich habe Europa gern."

Platz 2 für Staatssekretärin Edtstadler

Die derzeitige Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, wird Platz zwei hinter Karas einnehmen. Das bestätigte sie am Samstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. "Ich werde meine konsequente Linie in Migrationsfragen und meine Expertise als Menschenrechtsexpertin in Europa einbringen", ergänzte sie außerdem.

Hinter vorgehaltener Hand wurde schon länger gemunkelt, dass die 37-Jährige als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden und mit ihrer Expertise am Europäischen Menschenrechtsgerichtshof punkten soll, wo sie vor ihrem Wechsel in die Politik gearbeitet hat.

Kurz: Vorstand fällt Listenentscheidung am Montag

Kurz betonte auf Twitter außerdem, dass Karas als ÖVP-Delegationsleiter "hervorragende Arbeit für Österreich und Europa" leiste und einer der "erfahrensten Abgeordneten im Europäischen Parlament" sei. Weiters teilte der Parteichef mit, dass die Volkspartei "bei dieser Wahl auf einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf setzen" werde, die Wähler folglich selbst "durch die Vergabe der Vorzugsstimme entscheiden, wer sie im EU-Parlament vertreten wird".

Die Entscheidung über die vollständige türkise Kandidatenliste, "die die gesamte Breite der Volkspartei repräsentieren wird, fällt der Bundesparteivorstand am Montag", so Kurz abschließend.

SPÖ: "Wer Karas wählt, wählt Kurz"

Von der SPÖ kam zwar eine Gratulation an Karas selbst, den der rote Spitzenkandidat Andreas Schieder als seriösen und proeuropäischen Kandidaten bezeichnete. Allerdings drohe Karas hier ein "pro-europäisches Feigenblatt für die anti-europäische Politik von Sebastian Kurz zu werden", kritisierte Schieder: "Wenn sich Karas hier nicht klar distanziert und emanzipiert, dann ist leider jetzt schon absehbar: Wer Karas wählt, wählt Kurz!"

 

Das Video von Othmar Karas:

Kandidatenlisten fast komplett

Mit der Entscheidung der ÖVP für Othmar Karas ist die Runde der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl fast komplett. Offiziell gefallen ist die Entscheidung zwar bisher nur bei der SPÖ, bei den meisten anderen Parteien - bis auf die Liste Jetzt - gibt es allerdings deutliche Favoriten.

Als erste hat die SPÖ im vorigen Oktober ihre Kandidatenliste fixiert: Nach der Absage von Ex-Parteichef Christian Kern führt nun der frühere Klubchef Andreas Schieder die Sozialdemokraten in die Wahl am 26. Mai. Hinter ihm am zweiten Listenplatz kandidiert die Europaparlamentarierin Evelyn Regner.

Die FPÖ hat sich auf ihren bisherigen EU-Abgeordneten, Gebneralsekretär Harald Vilimsky, geeinigt. Das gab Parteichef Heinz-Christian Strache schon im Dezember bekannt, offiziell gefällt wird die Entscheidung aber erst Ende Jänner, Anfang Februar.

Bei den Neos stellt sich Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon der Mitgliederversammlung am 26. Jänner zur Wahl.

Um besonders viel geht es bei den Grünen, die seit der Nationalratswahl 2017 nicht mehr im Nationalrat vertreten sind. Hier will Parteichef Werner Kogler als Frontmann antreten. Fixiert wird die Grüne Kandidatenliste am 16. März.

(hell)