Waldhäusl: Wird bei Asylunterkünften "keinen Fünf-Sterne-Luxus geben"

Gottfried Waldhäusl
Gottfried WaldhäuslAPA/HERBERT PFARRHOFER

Niederösterreichs FPÖ-Landesrat kontert der Volksanwaltschaft einmal mehr: Die Asylunterkünfte in Niederösterreich seien "aus Sicht des Landes bestens geführt".

Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl hat am Samstag in der Diskussion um von der Volksanwaltschaft (deren Abschaffung Waldhäusl zuletzt in den Raum stellte) festgestellte Mängel in mehreren Flüchtlingsquartieren betont, dass die Asylunterkünfte in Niederösterreich "aus Sicht des Landes bestens geführt" seien. "Solange ich für Asylagenden die Verantwortung trage, wird es in diesem Bereich keinen Fünf-Sterne-Luxus geben."

"Asyl heißt Schutz auf Zeit, sehr gerne stellt Niederösterreich den betroffenen Personen ein Dach über den Kopf, entsprechende Versorgung und natürlich auch die notwendige Betreuung zur Verfügung. Ich werde allerdings keinesfalls Asyl-Luxusunterkünfte auf Kosten der Steuerzahler betreiben", teilte Waldhäusl in einer Aussendung mit. "Die unbegleiteten Minderjährigen sind eben ohne Eltern hier, das Land ist für die Obsorge zuständig. Daher gibt es selbstredend Regeln für Asylquartiere, die in der jeweiligen Hausordnung auch festgeschrieben sind", so der Freiheitliche.

Er erinnere sich an die Zeit im Internat, "hier gab es fixe Essenszeiten und auch in allen anderen Bereichen strenge Regeln. Ebenso in späteren Jahren in der Feuerwehrschule." Wer bei einem Kuraufenthalts die Regeln verletze, "wird nach Hause geschickt und die nicht unwesentlichen Kosten sind selbst zu tragen".

ÖJAB weist Kritik der Expertenkommission zurück

Die Österreichische Jungarbeiterbewegung (ÖJAB), die das von der Volksanwaltschaft bemängelte Quartier mit 35 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Greifenstein (Bezirk Tulln) betreibt, wies die Kritikpunkte der Expertenkommission erneut zurück. "Die Jugendlichen im ÖJAB-Haus Greifenstein wurden niemals daran gehindert, das Wohnheim zu verlassen, unabhängig von deren Alter. Alleine der Gedanke erscheint uns aufgrund unserer inneren Wertehaltung sowie der zugrundeliegenden Gesetzeslage als absurd", zeigte sich ÖJAB-Geschäftsführerin Monika Schüssler laut einer Aussendung "fassungslos".

Eine detaillierte Hausordnung, welche das Zusammenleben regelt, hänge im Wohnheim aus, wurde mitgeteilt. Man agiere nach dem Jugendschutzgesetz und kontrolliere, ob die Jugendlichen bis spätestens 22 Uhr zu Hause sind. Zusätzlich sei es den Bewohnern möglich, auswärts zu übernachten, sofern sie dies rechtzeitig bekannt geben. In einem Schreiben der Volksanwaltschaft an das Land war die Rede davon gewesen, dass ein Sicherheitsdienst laut Aussagen die Anweisung habe, zumindest die unter 16-Jährigen am Verlassen des Quartiers nach 18.00 Uhr zu hindern.

Zu laut Volksanwaltschaft festgestellten Mängel beim Personal hieß es seitens des Betreibers, die Hälfte der zwölf Betreuer in der Unterkunft habe eine pädagogische Ausbildung. "Ausnahmslos alle bringen entweder eine Ausbildung im Sozialbereich, oder langjährige Arbeitserfahrung in eben demselben oder sogar beides mit." Zusätzlich werde ein "vielfältiges Freizeitprogramm" angeboten.

Zur ebenfalls von der Volksanwaltschaft kritisierten Essenssituation hieß es, neben den drei fixen Mahlzeiten pro Tag würden auf Anfrage ein Nachschlag sowie Snacks angeboten. Sollten Bewohner beim Essen nicht anwesend sein, gebe es Lunchpakete.

(APA)