Irland soll Mays Brexit-Dilemma lösen

Britain's Prime Minister Theresa May leaves Downing Street, London
Theresa May am Samstag in der Downing Street.REUTERS

Ein bilateraler Vertrag mit Irland soll der britischen Premierministerin Theresa May dazu verhelfen, das Brexit-Abkommen doch noch durchzubringen. Sie will am Montag ihren "Plan B" für den Brexit präsentieren.

Die britische Premierministerin Theresa May peilt einem Medienbericht zufolge einen bilateralen Vertrag mit Irland an, um das Brexit-Abkommen doch noch durch das Parlament zu bringen. Mit dem Schritt wolle May die umstrittene Backstop-Vereinbarung im Scheidungsabkommen mit der EU aushebeln, berichtete die "Sunday Times" am Samstag im Voraus. May will am Montag ihren "Plan B" für den Brexit präsentieren.

Mays Berater seien der Auffassung, dass die Regierungschefin damit die Unterstützung für ihren Brexit-Plan von der nordirischen Partei DUP und von rebellischen Abgeordneten ihrer eigenen konservativen Partei gewinnen könnte. Die DUP unterstützt Mays Minderheitsregierung.

Das britische Parlament hatte am Dienstag mit großer Mehrheit gegen das von May und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen gestimmt. Streitpunkt ist die sogenannte Backstop-Lösung für Irland. Damit soll verhindert werden, dass es zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit eine harte Grenze mit Kontrollen gibt.

Britische Abgeordnete wollen hinauszögern

Britische Medien berichteten außerdem am Sonntag, dass britische Abgeordnete verschiedener Parteien daran arbeiten, eine Entscheidung hinauszuzögern.

Demnach will eine parteiübergreifende Gruppe unter der Federführung der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper und des Konservativen Nick Boles einen Änderungsantrag für weitere Verhandlungen mit der EU einbringen, sollte das Parlament Mays neuen Vorschlag am 29. Jänner ablehnen. Damit wollen die Rebellen einen ungeordneten EU-Austritt Großbritanniens verhindern.

Der Konservative Dominic Grieve will nach Informationen der britischen "Times" mit einem weiteren Antrag dafür sorgen, dass Artikel 50 des EU-Vertrages zeitweise ausgesetzt wird, um Zeit zu gewinnen. Der Artikel regelt den Austritt eines Landes aus der Union. Wie diese Aussetzung erfolgen soll, wurde aus dem Text nicht deutlich.

In der Downing Street 10 - Mays Amtssitz - ist man über die Pläne der Anti-Brexit-Rebellen offensichtlich wenig erfreut. "Jeglicher Versuch, der Regierung die Macht zu entziehen, zu diesem historisch bedeutenden Zeitpunkt die rechtlichen Bedingungen für einen geordneten Austritt (aus der EU) zu erfüllen, ist in höchstem Maße Besorgnis erregend", zitierte die BBC am Sonntag aus Regierungskreisen. Es bestehe die Gefahr, dass das Parlament einen Brexit stoppen könnte.

(APA)