ÖVP-Landesparteien stellen EU-Kandidaten vor

EU-WAHL: PK NACH OeVP-BUNDESPARTEIVORSTAND IN WIEN
ÖVP-Europakandidaten am Montag mit Bundeskanzler KurzAPA/HELMUT FOHRINGER

Die niederösterreichische und die Tiroler ÖVP warben am Dienstag für ihre Kandidaten. Aus Tirol gab es Kritik an der Noch-Europaabgeordneten Claudia Schmidt.

Fünf Männer und vier Frauen werden bei der EU-Wahl am 26. Mai für die ÖVP Niederösterreich ins Rennen gehen. Wie bereits zuvor bekannt war, gilt Lukas Mandl als Nummer eins, auf der Bundesliste befindet sich der 39-Jährige auf Platz fünf. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sprach am Dienstag von einer "Richtungswahl", bei der "konstruktive Kräfte" gestärkt werden müssten.

Das Vertrauen in die Europäische Union sei brüchig geworden, vor allem die Diskussion um den Brexit habe viele Unsicherheiten und Irritationen gebracht, meinte die Landeshauptfrau. "Wir leben in einem kleinen Land, auf einem Kontinent, der kleiner ist als andere. Wenn wir hier nicht zusammenstehen, dann sind wir die Verlierer", sagte sie. Daher sollen am 26. Mai nicht jene gestärkt werden, "die für einen Austritt aus der EU oder eine Zerschlagung der EU" sind. Die ÖVP Niederösterreich stehe für ein Europa "der Regionen und der Vielfalt". Außerdem hob die Landeshauptfrau bei der Kandidatenpräsentation in St. Pölten die Bedeutung der Union als Friedensprojekt hervor.

Karas: Mehr von EU gewünscht, "als sie zu leisten imstande ist"

Lukas Mandl, seit 2017 Abgeordneter im Europaparlament, sprach davon, dem Zentralismus und Populismus etwas entgegensetzen zu wollen. Kontern wolle er unter anderem mit bürgernaher Politik und Deregulierung. Unter den Kandidaten der ÖVP Niederösterreich befinden sich neben Mandl etwa Maria Theresia Eder, Stadträtin in Klosterneuburg, oder Landjugend-Bundesleiter Alexander Bernhuber.

Der bei der Präsentation in St. Pölten ebenfalls anwesende Othmar Karas, der die Bundesliste der ÖVP anführt, betonte, dass die EU "noch nicht fertig" sei und Veränderungen brauche. "Wir wünschen uns als Bürger mehr, als sie zu leisten imstande ist." Der 61-Jährige erklärte, ein Kandidat für jene sein zu wollen, die die "Idee Europa" stärken wollen. "Aufeinander Rücksicht nehmen, füreinander da sein, miteinander die Herausforderungen bewältigen", sei auch in den nächsten Jahren gefragt.

Platter kritisiert Noch-Europaabgeordnete Schmidt

Die Tiroler ÖVP kündigte unterdessen einen "massiven Vorzugsstimmenwahlkampf" für ihre auf Platz acht aufgestellte Kandidatin Barbara Thaler an. Dies kündigte Landesparteiobmann Landeshauptmann Günther Platter am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck an. Er sei "optimistisch", dass dies gelingen werde. "Auch, wenn es nicht leicht wird", fügte Landesgeschäftsführer Martin Malaun hinzu.

Thaler selbst, IT-Unternehmerin und stellvertretende Landesparteiobfrau, sah Platz acht als "wahnsinnig große Chance". Sie wolle sich vor allem für Tiroler Interessen in Brüssel einsetzen, sollte ihr der Einzug gelingen. Die Tiroler ÖVP kündigte einen kurzen, aber dafür umso intensiveren Wahlkampf über sechs Wochen hin an. Die Personalie Thaler wurde am Dienstag einstimmig vom Landesparteivorstand abgesegnet.

Platter ließ indes leichte Kritik an der Zusammenarbeit in der sogenannten ÖVP-"Westachse", bestehend aus Tirol, Vorarlberg und Salzburg, anklingen. Eine gemeinsame Vorgangsweise sei im Zuge der Kandidatenaufstellung diesmal nicht möglich gewesen, da Salzburg bis kurz vor Schluss auf Noch-Europaabgeordnete Claudia Schmidt gesetzt habe. Von dieser zeigte sich der Landeschef enttäuscht. "Es hat Irritationen gegeben. Man wahlkämpft zuerst mit jemandem, und dann ist derjenige nicht sichtbar. Man vergisst sogar den Namen", kritisierte Platter angeblich mangelnden Einsatz Schmidts für Tiroler Interessen nach ihrer Wahl im Jahr 2014.

Aktuell verfügt die ÖVP im Europaparlament über fünf Sitze; bei der Wahl 2014 kam sie auf 27 Prozent. Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hatte bereits angekündigt, dass die Vorzugsstimmen darüber entscheiden würden, welche ÖVP-Kandidaten in das Europaparlament einziehen.