Zahl der offenen Verfahren am Bundesverwaltungsgericht gestiegen

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Bundesverwaltungsgericht(c) APA, Roland Schlager

Die Zahl der Beschwerden geht laut Angaben des Justizministeriums zurück: Sie sank von knapp 41.800 auf gut 38.300 Fälle.

Die Zahl der offenen Verfahren am Bundesverwaltungsgericht ist gestiegen: Laut Angaben des Justizressorts waren Ende des Vorjahres 40.600 Verfahren offen. Viel zu tun hat das mit Asyl- und Fremdenrechtsangelegenheiten, die rund 80 Prozent des Gesamtanfalls ausmachen. Dabei ging die Zahl der Beschwerden an sich zurück, nämlich von knapp 41.800 auf gut 38.300. Freilich war ursprünglich nicht mit so einem großen Andrang an das junge Gericht zu rechnen. So wurden vor fünf Jahren bloß rund 20.000 Fälle verzeichnet.

Das Justizministerium betont, die Erledigungszahlen mittlerweile von rund 18.000 Verfahren im Jahr 2014 auf circa 30.000 im Jahr 2018 gesteigert zu haben, das auch dank einer Personalaufstockung. Auch die Erledigungen pro Mitarbeiter hätten deutlich zugenommen.

Freilich gibt man zu bedenken, dass die Überschreitung des Personalplans im heurigen Jahr schrittweise zurückzunehmen ist. Dies gelte, obwohl sich die Lage nicht verbessert sondern weiter verschlechtert habe.

Als problematisch wird angesehen, dass der Anstieg des Personals im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl deutlich stärker ausgefallen ist als am Verwaltungsgericht. Das erhöht das personelle Ungleichgewicht zwischen den beiden Asylinstanzen. Verschärfen dürfte sich die Lage dadurch, dass ab heuer "Asyl auf Zeit" erstmals relevant wird und so mit mehr Aberkennungsverfahren zu rechnen ist.