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„Zahl der Defizitgemeinden steigt“

Ländliche Gemeinden wie Afiesl im Mühlviertel oder Weyer im Ennstal haben durch Kooperation oder Fusion ihr Sparpotenzial längst ausgeschöpft.

Linz. Schon jetzt können 300 der 444 oberösterreichischen Gemeinden ihren ordentlichen Haushalt nicht mehr ausgleichen. In Zukunft werde ihre Zahl ansteigen, glauben Kommunalpolitiker.

Seit 25 Jahren zählt Afiesl im oberösterreichischen Mühlviertel nun schon zu diesen „Abgangsgemeinden“. Stetig habe sich die finanzielle Situation der 430 Einwohner zählenden Kommune verschlechtert, sagt Amtsleiter Heinz Dumfart. 2009 betrug das Minus 160.000 Euro, in diesem Jahr wird es wieder darüber liegen: Bei einem Budget von einer Million fallen allein für die Sozialhilfeverbandsumlage und die Krankenanstaltenbeiträge rund 140.000 Euro an. „Wir sparen, wo es geht“, sagt Dumfart, „aber die Pflichtausgaben machen uns handlungsunfähig“. Afiesl liegt an der tschechischen Grenze, bis auf das Romantikhotel Bergergut, den größten Arbeitgeber, ist die ländliche Struktur der Gemeindewirtschaft im Auflösen begriffen: Kleine Landwirtschaften werden aufgegeben oder zusammengelegt, die meisten Bauern arbeiten nur noch im Nebenerwerb auf dem Hof und pendeln in die Städte, nach Bad Leonfelden, Rohrbach oder Linz.

 

Höheres Minus trotz Fusion

„Wir können nicht mehr tun“, sagt Dumfart. Tatsächlich scheint das Sparpotenzial ausgeschöpft: Gemeindekooperationen, wie sie derzeit forciert werden, hat Afiesl bereits 1949 eingeführt. Mit Schönegg, der um 130 Einwohner stärkeren Nachbargemeinde, teilt man sich Gemeindeamt, Bauhof und Kindergarten. „Prestigebauten“, wie sie andere Gemeinden hochziehen, könne man sich auch mit Hilfe des Gemeinderessorts des Landes nicht leisten. Von Zusammenlegungen, wie sie zuletzt der Industriellenverband propagierte, hält der Amtsleiter trotzdem nichts. „Dann würde das zerstört, was noch gut funktioniert: der soziale Zusammenhalt“, glaubt Dumfart.

Auch die zweitgrößte Gemeinde Oberösterreichs gehört zum „Klub“: In Weyer im Ennstal (4600 Einwohner) werden heuer bei einem Budget von acht Millionen Euro 1,7 Millionen fehlen – einer der größten Brocken im Verwalten der Gemeindedefizite. „Es liegt am System“, sagt SPÖ-Bürgermeister Gerhard Klaffner dazu: „Wir dürfen überall mitfinanzieren. Irgendwann wird man aber einsehen müssen, dass nicht alles gratis sein kann“, sagt Klaffner und meint damit Regelungen wie den Gratiskindergarten.

Die Zusammenlegung von Weyer-Markt und Weyer-Land 2007 sollte das Defizit eigentlich auf 900.000 Euro drücken: „Aber durch die Krise ist das Minus jetzt wieder gewachsen.“ Besserung erhofft sich Klaffner nicht: „Die Zahl der Abgangsgemeinden wird steigen. Da bin ich mir sicher.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10. April 2010)