Er verstehe die Interessen der Väter und orte bei allen relevanten "Stakeholdern eine Gesprächsbereitschaft", sagt Markus Wölbitsch. Die Bundes-ÖVP stand bei dem Thema zuletzt allerdings auf der Bremse.
Der nicht amtsführende Wiener ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch kann sich einen Rechtsanspruch auf den Papamonat vorstellen. "Ich orte bei allen dafür relevanten Stakeholdern eine Gesprächsbereitschaft", sagte er am Freitag. Er glaube, dass man sich auf "einen guten Kompromiss" einigen werde, weil bei allen die grundsätzliche Sichtweise bestehe, "dass das etwas Positives" ist. Die Äußerung kommt durchaus überraschend, immerhin stand die Bundes-ÖVP bei dem Thema zuletzt auf der Bremse.
Der Reihe nach: Nachdem FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein am Sonntag vorprescht war und eine rasche Umsetzung des Papamonats für alle angekündigt hatte, erhielt sie zwar Unterstützung von ihrem Bundesparteichef, Vizekanzler Heinz-Christian Strache – seitens des Koalitionspartners ÖVP erntete sie indes Skepsis. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ließ wissen, dass sie die Einführung eines Rechtsanspruchs auf den Papamonat ohne gleichzeitige Entlastung für die Wirtschaft ablehne, ÖVP-Klubobmann August Wöginger betonte, man werde den "Vorschlag" von Hartinger-Klein diskutieren.
Wölbisch betonte nun: "Ich verstehe die Interessen der Wirtschaft. Ich teile und unterstütze aber natürlich auch die Interessen all jener Väter, die eine gewisse Rechtssicherheit haben wollen und bei ihrem Kind sein wollen", sagte der Stadtrat, der zugleich festhielt, dass er nicht in die Verhandlungen über den Papamonat eingebunden sei.
Wiener ÖVP will türkiser werden
In Vorbereitung auf die Wien-Wahl, die planmäßig 2020 stattfinden soll, will die Wiener ÖVP "türkiser" werden, kündigte Wölbitsch an: "Wir sehen, dass die Zustimmung zur Bundesregierung in Wien sehr hoch ist und teilweise über unseren Umfrageergebnissen in Wien liegen. Da macht es natürlich Sinn, noch mehr Türkis in die politische Arbeit einzubringen." Was das bedeutet, verriet er nicht. Ziel sei jedenfalls, die Partei mit dem größten Zugewinn zu sein. "Wir haben jetzt in den Umfragen eine ganz gute Basis, die wollen wir weiter ausbauen", sagte Wölbitsch.
Bei der Gemeinderatswahl 2015 rutschte die ÖVP auf neun Prozent ab - ein historischer Tiefpunkt. Die letzte veröffentliche Umfrage aus dem vergangenen Herbst prognostizierte der Partei für die kommende Wahl fast eine Verdoppelung des Stimmenanteils.
"Wir profitieren in Wien in voller Länge von den Taten und Reformen der Bundesregierung", räumte Wölbitsch ein. Deshalb soll auch Kanzleramts- und Kulturminister Gernot Blümel die ÖVP in Wien in die Wahl führen. "Er ist, wenn Sie so wollen, eine der wichtigsten Personen hinter all diesen Reformen, die gerade passieren, daher auch der logische Spitzenkandidat", lobte er - schwieg jedoch bei der Frage nach den präferierten Koalitionsvarianten: "Dass wir mitgestalten wollen, liegt in unserer DNA." Nachsatz: "Die SPÖ sieht diese Stadt ein bisschen als ihren Selbstbedienungsladen, wo man schaltet und waltet, wie man will", kritisierte er. Da mache es Sinn, in "gewissen Bereichen innerhalb der Opposition zusammenzuarbeiten", aber "gleichzeitig die Gesprächskanäle zu allen anderen Parteien offenzuhalten".
(APA)