Ökostromgesetz: Grüne wollen mit Türkis-Blau stimmen

Die SPÖ kann die Novelle des Ökostromgesetzes im Bundesrat verhindern.
Die SPÖ kann die Novelle des Ökostromgesetzes im Bundesrat verhindern.(c) Clemens Fabry
  • Drucken

Die SPÖ kann die Novelle im Bundesrat aber verhindern.

Wien. In der kommenden Woche schlägt die Stunde des Bundesrats. Die SPÖ plant, gegen die im Nationalrat bereits beschlossene Novelle des Ökostromgesetzes zu stimmen. Damit dürfte in der ansonsten wenig schlagzeilenträchtigen Länderkammer erstmals ein Gesetz komplett verhindert werden. Ganz fix ist das noch nicht. Denn nun werden die im Parlament verbliebenen Grünen ein Wörtchen mitreden.

Sie sind zwar aus dem Nationalrat geflogen. Im Bundesrat halten sie aber noch zwei Sitze. Die beiden Mandatare werden bei der am Donnerstag anstehenden Entscheidung über die Novelle überraschenderweise mit der türkis-blauen Regierung stimmen. „Die Initiative leichtfertig zu blockieren würde der Energiewende schaden und ist auch aus sozialer Sicht nicht hinnehmbar“, sagt Bundesrat David Stögmüller zur „Presse“.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Österreich

Warum Strom aus Holz unrentabel ist

Biomassekraftwerke wurden 2017 mit mehr als 200 Millionen Euro gefördert. Nur wenn die Kraftwerke neben Ökostrom auch Wärme erzeugen, sind sie damit wirtschaftlich zu betreiben.
Österreich

Biomasseförderung: Köstinger versucht, SPÖ auszuschalten

Die ÖVP will nun eine neue Ökostromnovelle erarbeiten, für die keine Zweidrittelmehrheit mehr notwendig ist.
BUNDESRAT: KOeSTINGER
Österreich

Bundesrat auf Montesquieus Spuren

Die Länderkammer stoppt mit den Stimmen der SPÖ ein Vorhaben der Regierung. Es war eine bemerkenswerte Sitzung rund um Gewaltenteilung, Borkenkäfer und Faschingsreden.
BUNDESRAT
Österreich

Bundesrat hat Novelle zum Ökostromgesetz abgelehnt

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Novelle kam nicht zustande. Alle 21 SPÖ-Abgeordneten stimmten nicht ganz überraschend dagegen.
++ THEMENBILD ++ ENERGIE / STROM / BIOMASSE / HEIZUNG
Österreich

Biomasse: SPÖ stellt fünf Forderungen

Die SPÖ stellt fünf Forderungen auf, die sie in einem künftigen Ökostrom-Gesetz verwirklicht sehen will. Den aktuellen Gesetzesentwurf will sie am Donnerstag im Bundesrat zu Fall bringen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.