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OECD: Österreich fährt Entwicklungshilfe zurück

OECD oesterreich faehrt Entwicklungshilfe
(c) EZA (Manfred Wimmer)
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Österreich hat die Ausgaben für Entwicklungs-Zusammenarbeit im Jahr 2009 um fast ein Drittel verringert. Die Beiträge liegen seit Jahrzehnten weit unter den Zielvorgaben der UNO. Betroffen ist vor allem Afrika.

Nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat Österreich wie einige andere Euro-Staaten die Entwicklungshilfe drastisch zurückgeschraubt. Das spüren vor allem die afrikanischen Empfängerstaaten.

Laut einer am Mittwoch veröffentlichten OECD-Statistik hat Österreich gegenüber 2008 im Vorjahr die Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit um 31,2 Prozent verringert, von 1,714 Milliarden Dollar (1,262 Mrd. Euro) auf 1,146 Milliarden Dollar - was 0,30 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) entspricht.

Weit unter UNO-Zielvorgaben

Die Ausgaben des österreichischen Staates für Entwicklungszusammenarbeit lägen seit Jahrzehnten weit unter den Zielvorgaben der UNO, kritisieren Hilfsorganisationen. Das UNO-Millenniumsziel liegt bei 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für 2015. Die EU hat sich eine weitere Zwischenetappe von 0,51 Prozent für 2010 als Ziel gesetzt. 2008 lagen die österreichischen Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit bei 0,43 Prozent.

Im Zuge einer Afrika-Reise hatte Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) im Vorjahr eingeräumt, dass in Zeiten der globalen Wirtschaftskrise das Erreichen des Zieles, bis zum Jahr 2010 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) zur Verfügung zu stellen, nicht mehr zu schaffen sei. Ein Weg, die betroffenen Staaten trotzdem weiter in ihrer Entwicklung zu unterstützen, liege darin, die heimischen Unternehmen zu Investitionen zu motivieren.

Neue Zusammenarbeit mit Kap Verde

Eines der von den Kürzungen betroffenen Ländern ist Kap Verde. Nach den Worten Spindeleggers wird die "klassische Entwicklungszusammenarbeit" mit der kleinen vor der westafrikanischen Küste liegenden Inselrepublik durch eine neue Form der Zusammenarbeit abgelöst.

Als einem der sehr wenigen Länder sei es Kap Verde gelungen, von der Liste der am wenigsten entwickelten Länder herunterzukommen, erklärte Spindelegger am Mittwoch in einer Aussendung anlässlich von Expertengesprächen über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Österreich und Kap Verde in Praia.

Das rund eine halbe Million Einwohner zählende Kap Verde (Cabo Verde) war seit 1986 ein Schwerpunktland der OEZA. Seit 1995 wurde die frühere portugiesische Kolonie mit etwa 40 Millionen Euro unterstützt, vor allem in den Bereichen Regionalentwicklung und Dezentralisierung sowie im nachhaltigen Management von Ressourcen, insbesondere von Wasser.

(APA)