Knalleffekt bei EU-Staatsanwaltschaft

Romania's former chief anti-corruption prosecutor Kovesi arrives to attend a hearing in Bucharest
Kövesi war voriges Jahr trotz starker in- und ausländischer Proteste von der rumänischen Regierung abgesetzt worden.Inquam Photos/Octav Ganea via REUTERS
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Laura Kövesi, die rumänische Favoritin für den Chefposten der EU-Staatsanwaltschaft zur Betrugsbekämpfung, gerät bei der Abstimmung der EU-Regierungsvertreter überraschend ins Hintertreffen.

Brüssel. Mit einer Überraschung endete am Mittwochnachmittag die Abstimmung der EU-Botschafter darüber, wer ihrer Ansicht nach ab nächstem Jahr die neu geschaffene Europäische Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Betrug mit EU-Budgetmitteln leiten soll. Klar mit 50 Punkten landete Jean-François Bohnert, Generalstaatsanwalt in Reims, auf Rang eins. Die Favoritin, die frühere oberste Anklägerin der rumänischen Antikorruptionsdirektion, Laura Codruţa Kövesi, erhielt ebenso wie Andrés Ritter, leitender Oberstaatsanwalt in Rostock, nur 29 Punkte.

Kövesi war Anfang Februar von einem zwölfköpfigen Auswahlausschuss eminenter Juristen, der von Ulrike Haberl-Schwarz, der Präsidentin des Landesgerichts Leoben, geleitet wurde, als am besten bewertet worden. „Es ist wichtig, eine anständige Delegation hinter sich zu haben, wovon man hier nicht reden konnte“, kommentierte eine EU-Diplomatin Kövesis Niederlage gegenüber der „Presse“. Damit spielte sie auf den Umstand an, dass die Rumänin nicht auf die Unterstützung und das Lobbying ihrer eigenen Regierung zählen konnte.


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