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Darabos als Stammgast im U-Ausschuss

Norbert Darabos im U-Ausschuss.
Norbert Darabos im U-Ausschuss.(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Der Ex-Minister verteidigt seinen Vertrag mit Eurofighter.

Wien. Déjà-vu im Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos war am Donnerstag als Zeuge geladen – und das nicht zum ersten Mal. In den ersten beiden Eurofighter-U-Ausschüssen war Darabos eine der Schlüsselpersonen. Diesmal dagegen war der Grund für die Ladung des ehemaligen SPÖ-Politikers nicht ganz so leicht nachzuvollziehen.

Es ging um den Vergleich, den Darabos 2007 mit Eurofighter abgeschlossen hat und der zu einer Reduktion der Stückzahl und der Ausrüstung der Luftraumüberwachungsflugzeuge geführt hat. Genau das war aber auch Thema der Befragungen im zweiten Eurofighter-U-Ausschuss, sodass von vornherein keine neuen Erkenntnisse zu erwarten waren. Zudem konnte Darabos diesmal mit gutem Grund in weiten Bereichen die Aussage verweigern. Denn der letzte U-Ausschuss hatte Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn ausgelöst.

Da steht der Verdacht im Raum, der Vertrag habe zu einem vermögensrechtlichen Schaden für die Republik geführt. Darabos wies das zurück: „Ich bestreite das ganz entschieden. Mein Vergleich hat der Republik Geld gespart und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet.“

 

Versprechen nicht haltbar

Der Ex-Minister betonte in seiner Befragung mehrmals, dass er zu seinem umstrittenen Vergleich mit Eurofighter stehe und diesen beim gleichen Informationsstand wieder so abschließen würde. Als er Minister geworden sei und erstmals den 1000 Seiten starken Eurofighter-Vertrag gesehen habe, habe er gewusst, dass die SPÖ ihr Wahlkampfversprechen, aus dem Vertrag auszusteigen, nicht werde halten können, so Darabos.

Peter Pilz, dessen Anzeige die Ermittlungen gegen Darabos ausgelöst hat, schoss sich indessen auf den damaligen Bundeskanzler, Alfred Gusenbauer, ein: Wie viel er wann gewusst und ob er dazu gedrängt habe, den Vergleich abzuschließen, wollte er wissen. „Es war wohl eine gemeinsame Entscheidung“, sagte Darabos. Der Bundeskanzler habe gedrängt, bei den Verhandlungen mehr herauszuholen. (maf)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.02.2019)