Die Zahl der "Langsamfahrstrecken" stieg im Zeitraum von 2005 bis 2009 um 65 Prozent, kritisiert der Rechnungshof in einem aktuellen Bericht. Häufige Verspätungen im Personenverkehr sind die Folge.
Die Kernpunkte eines aktuellen Rechnungshof-Berichts über die "Langsamfahrstellen" der Österreichischen Bundesbahnen ÖBB sind ernüchternd:
- Das Schienen-Netz der ÖBB ist teilweise veraltet.
- Die Verspätungen deswegen haben vor allem im Personenverkehr stark zugenommen.
- Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für die Instandhaltung wären zwar ausreichend, wurden aber falsch verwendet.
Im zuständigen Verkehrsministerium bezeichnet man den Rechnungshof-Bericht als "hilfreich" und verweist darauf, dass man das Problem erkannt und die Investitionen ab 2008 deutlich erhöht habe.
"Langsamfahrstellen" um 65 Prozent gestiegen
Die Anzahl der Langsamfahrstellen sei im Zeitraum 2005 bis April 2009 um 65 Prozent (von 204 auf 336) gestiegen, gemessen an der Länge der betroffenen Strecken um 45 Prozent auf 395 Kilometer, geht aus dem heute, Donnerstag, veröffentlichten Bericht hervor. Durchschnittlich dauere es zweieinhalb Jahre, bis eine solche Langsamfahrstrecke beseitigt werde.
Die Substanz der Schieneninfrastruktur habe sich verschlechtert, weil notwendige Instandhaltungsmaßnahmen zu spät oder nicht im nötigen Umfang erfolgt seien, kritisieren die Rechnungshof-Experten. Dadurch werde die Netz- und Betriebsqualität zunehmend beeinträchtigt. Die Verspätungen hätten im Personenverkehr in den Jahren 2006 bis 2008 um 29 Prozent von jährlich rund 575.000 Minuten auf 742.000 Minuten zugenommen - umgerechnet stiegen die Verspätungen also in Summe von knapp 400 auf 515 Tage.
Jede fünfte Schiene hat Nutzungsdauer überschritten
Zur Zeit der Prüfung durch den Rechnungshof hatte ein knappes Fünftel der bestehenden ÖBB-Schieneninfrastruktur seine technische Nutzungsdauer bereits überschritten. Die Transportleistung habe von 1997 bis 2008 um rund 45 Prozent zugenommen, daher entspreche eine Reihe von Anlagen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen.
Am fehlenden Geld habe es nicht gelegen, so die Rechnungshof-Experten: Der Bund hat demnach von 2005 bis 2009 für den Betrieb der ÖBB-Schieneninfrastruktur jährlich gut eine Milliarde Euro bereitgestellt und darüber hinaus jährliche Infrastruktur-Investitionen zwischen 1,375 und 2,174 Milliarden Euro erlaubt. "Damit war nach Auffassung des Rechnungshofs insgesamt eine ausreichende Mittelausstattung für die Bereitstellung, den Betrieb und die Errichtung einer sicheren und bedarfsgerechten Schieneninfrastruktur gegeben", wird klargestellt.
Zu wenig Erneuerungen durch ÖBB
Die ÖBB-Infrastrukturgesellschaften hätten in den Jahren 2005 bis 2008 viel zu wenig in Instandsetzung und Erneuerung der Anlagen investiert, kritisieren die RH-Prüfer. Für die Instandsetzung seien durchschnittlich 125 Millionen Euro investiert worden, optimal wären laut RH knapp 147 Millionen Euro gewesen. Für die Erneuerung wurden durchschnittlich 333 Millionen Euro ausgegeben, notwendig gewesen wären 560 Millionen Euro.
Im Verkehrsministerium räumt man ein, dass in den Jahren 2000 bis 2005 tatsächlich auf Kosten der Substanz gespart worden sei - 2007 habe man aber diese Politik mit dem ersten Rahmenplan von Grund auf geändert und die Mittel deutlich erhöht. So entsprächen die 2009 getätigten Investitionen in Anlagen-Erneuerungen mit 564 Millionen Euro dem vom Rechnungshof angegebenen Optimum. Bis 2014 werde man alle "fahrplanrelevanten Langsamfahrstrecken im Kernnetz" saniert haben.
(APA)