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Wiener Akademikerbund: ÖVP plant neue Organisation

Wiener Akademikerbund: ÖVP plant neue Organisation
Wiener Akademikerbund: ÖVP plant neue Organisation(c) APA (Georg Hochmuth)
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Die Wiener Volkspartei und ihre Vorsitzende Christine Marek will mit dem umstrittenen Wiener Akademikerbund nichts zu tun haben. Nun plant sie die Neugründung eines Bundes für Akademiker.

Nach den Ausritten des Wiener Akademikerbundes plant die Wiener ÖVP eine neue Organisation. Die Partei arbeite "an einem neuen Angebot für Akademiker", kündigte Landesparteichefin Christine Marek am Donnerstag in einer Aussendung an. Details wollte man in der ÖVP aber noch nicht verraten.

Der Wiener Akademikerbund und die Bundesorganisation befinden sich in einem Rechtsstreit, seit dem der Österreichische Akademikerbund (AB) den Vorstand der Wiener Gruppe samt Obmann abgesetzt hat. Dieser erkennt das nicht an und will weitermachen. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag wurde das "Arbeitsprogramm für die Funktionsperiode 2010/2011" vorgestellt. Außerdem legte der - nach Eigenansicht  nicht abgesetzte - Obmann Josef Müller in der Debatte um das Verbotsgesetz noch nach und verglich dieses mit den Methoden des NS-Regimes und sprach von "Schande".

ÖVP-Wien geht auf Distanz

Grund für die Zerwürfnisse war ein Schreiben der Wiener Gruppe, das an Regierungsmitglieder ging und in dem die Aufhebung des NS-Verbotsgesetzes, eine "generelle Beendigung der Einwanderung" und die Streichung des Gleichbehandlungsgesetzes gefordert wurden. Der Brief stammt schon aus dem Vorjahr, wurde aber erst im Zuge der Diskussion um FPÖ-Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz und deren Ansichten zum Verbotsgesetz öffentlich. Der ÖVP kam das nicht zuletzt wegen der bevorstehenden Wien-Wahl alles andere als gelegen, sie kündigte alle Beziehungen zu dem Verein und schloss Müller aus der Partei aus.

Marek bekräftigte am Donnerstag erneut, mit den Proponenten des Wiener Akademikerbundes nichts zu tun haben zu wollen. "Die gesamte ÖVP Wien distanziert sich nochmals in aller gebotenen Schärfe von diesen Aussagen. Mit uns wird es keine Verschiebung der Grenzen nach Rechts geben. Auch aus dem Bundes-Akademikerbund gibt es mittlerweile mehr als eindeutige Signale, dass man mit diesen Herrschaften nichts mehr zu tun haben will", sagte Marek.

(APA)