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Die unerfüllte Liebe zur Mitte

In der ÖVP wird ein alter Slogan ausgegraben, der sich noch nie bewährt hat.

Die Mitte ist in der Politik ein magischer Ort. Zwar wird nie genau definiert, wo er sich befindet und mit welchen politischen/ideologischen Pflöcken er abgesteckt wird, aber seit Jahrzehnten wird dort die Mehrheit der Wählerstimmen vermutet, weshalb die „Mitte“ in regelmäßigen Abständen von allen großen oder mittleren Volksparteien, auch den linken, als Zielgebiet bestimmt wird.

Erst jetzt wieder stellte die ÖVP das Fest zu ihrem 65.Geburtstag unter das etwas erklärungsbedürftige Motto „Mitte ist, wer vorne ist“. Kann man in der Mitte sein und gleichzeitig Mitte sein, die vorne ist?

Nachdem aber Wortklauberei in der Politik generell und die Sinnfrage meistens unangebracht waren, sollte man sich eher um die wieder einmal neu entdeckte Liebe der ÖVP zur Mitte kümmern.

Sie kündigte sich bereits Mitte März beim Parteitag der Wiener ÖVP an, als die neu gewählte Landesparteichefin Christine Marek von jener „starken Kraft der Mitte“ sprach, „die wieder Visionen, Werte und Bewegung nach Wien bringen wird“. Marek blieb in der Tradition der Mitte-Beschwörer in der Politik stecken. Wie diese Visionen und Werte nämlich konkret aussehen und in welche Politikbereiche Bewegung kommen solle, sagte sie nämlich nicht. Politiker jeglicher ideologischer Ausrichtung glauben offenbar, die Kraft der Mitte wirke umso stärker je diffuser sie definiert wird.

Marek täte gut daran, weniger der Kraft der Mitte denn ihrer eigenen zu vertrauen. Das würde allerdings voraussetzen, dass sie stark genug ist, nicht die Fehler ihres Vorgängers Johannes Hahn zu wiederholen.

Dieser hatte nämlich auch irrtümlich geglaubt, sein Regierungsamt für einen Aufschwung in der Wiener Politik nützen zu können. Diesen vermeintlichen Synergieeffekt hat es in drei Jahren nicht gegeben, und Hahn ist doppelt gescheitert, als Wissenschaftsminister und als Stadtpolitiker. Marek hält daher wider besseres Wissen (hoffentlich) an ihrem Staatssekretariat fest, statt sich mit ganzer Kraft mitten in die Schlacht um die Gemeinderatswahl im Herbst zu werfen.

Bereits 1994 war die ÖVP mit der „Kraft der Mitte“ in die Nationalratswahl gezogen. Gebracht hatte es nichts. Zwar hatte sie damals deutlich weniger Stimmen und Mandate verloren als die SPÖ, aber doch genug, um ein Obmannschlachten auszulösen, das sechs Monate dauerte. Die „neue Mitte“ war schon von den deutschen Sozialisten Anfang der Siebzigerjahre unter Willy Brandt und Jahrzehnte später von „Linken“ wie Tony Blair auf der Suche nach dem „dritten Weg“ entdeckt worden. Ein dauerhaftes Erfolgsrezept war dort, wie man heute weiß, wegen der Schwammigkeit des Begriffs nie zu finden. Dennoch glaubt die ÖVP weiter an die magischen Kraft der Mitte-Slogans, dieses Mal halt „vorne“, wo immer das sein soll.

Anneliese Rohrer ist Journalistin in Wien.


meinung@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2010)