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Ludwig will IS-Kämpfer Staatsbürgerschaft entziehen

(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
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Der Wiener Bürgermesiter hat die zuständige Magistratsabteilung beauftragt, das Verfahren zur Entziehung der Staatsbürgerschaft einzuleiten.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat im Fall des mutmaßlichen IS-Kämpfers aus Österreich, den kurdische Einheiten vor wenigen Tagen gefasst hatten, die zuständige Magistratsabteilung 35 beauftragt, den Fall zu prüfen. Diese hat indessen das Verfahren zur Entziehung der Staatsbürgerschaft eingeleitet, berichtet die Tageszeitung "Kurier" (Donnerstagsausgabe).

Der mutmaßliche IS-Kämpfer hat laut "Kurier" offenbar eine österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaft. Hier wolle der Wiener Bürgermeister ansetzen: Laut Gesetz ist die Entziehung der Staatsbürgerschaft dann möglich, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

Die Stadt Wien setzt laut "Kurier" bei dem nun folgenden Ermittlungsverfahren auf die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dann solle dem mutmaßlichen IS-Kämpfer die Aberkennung schriftlich zugestellt werden. Damit es - auch in seiner Abwesenheit - als zugestellt gelte, steht der Stadt laut "Kurier" ein langwieriger Rechtsweg bevor.

(APA)