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Wien erkannte IS-Kämpfer schon 2018 die Staatsbürgerschaft ab

Gefangene IS-Kämpfer außerhalb der letzten IS-Hochburg Baghouz in Syrien.
APA/AFP/DELIL SOULEIMAN
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Bürgermeister Ludwig fordert eine generelle Entscheidung vom Bund zu zurückkehrenden Jihadisten - aber sagt auch: "Wir warten nicht."

In Wien wird derzeit geprüft, ob einem angeblichen IS-Kämpfer mit österreichischem Pass die Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann. Doch dies ist nicht der erste Fall, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Donnerstag vor Journalisten sagte. Schon Anfang 2018 wurde einem mutmaßlichen Jihadisten demnach die Staatsbürgerschaft entzogen.

Das Verfahren, das einen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürger betraf, ist laut Rathaus bereits rechtskräftig beendet. Die Zustellung des entsprechenden Bescheids war damals relativ einfach: Der Mann saß in Österreich in Haft.

Der aktuelle Fall betrifft eine Person, die von kurdische Einheiten vor wenigen Tagen in Syrien gefasst worden ist, wie der "Kurier" berichtete. Wien wolle mit dem Verfahren ein "deutliches Zeichen" setzen, betonte Ludwig am Donnerstag am Rande eines Termins. Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass Wege gefunden würden, den Bescheid zuzustellen.

Nach Ansicht des Stadtchefs muss nun auch das Innenministerium rasch eine Lösung für zurückkehrende IS-Kämpfer finden. "Der Bund ist gefordert, hier eine generelle Entscheidung zu treffen", sagte Ludwig. "Aber wir warten nicht", begründete er die Tatsache, dass Wien bereits aktiv geworden ist.

(APA/red.)