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US-Regierung glaubt an Deal mit Nordkorea noch in Trumps Amtszeit

NKOREA-US-VIETNAM-DIPLOMACY-SUMMIT
Einen Handschlag gab es - doch die Abschlusserklärung viel aus: Das Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un Ende Februar in Vietnam endete abrupt.APA/AFP/KCNA VIA KNS
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Bei ihrer Zusammenkunft im Februar waren Trump und Kim uneins über die Denuklearisierung Nordkoreas. Die US-Regierung bemüht sich, das Treffen trotzdem als Fortschritt darzustellen: Eine Vereinbarung bis 2020 sei noch möglich.

Trotz des gescheiterten Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hält es die US-Regierung für möglich, bis zum Ende der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump 2020 eine Vereinbarung zur Denuklearisierung des Landes zu schließen. Das sagte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. Dies sei der Zeitplan, auf den man hinarbeite.

"Wir sind nicht so weit, wie wir sein wollten, aber wir machen Fortschritte", hieß es. Trumps zweites direktes Treffen mit Kim Ende Februar in Vietnam war ohne Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Beide Seiten waren sich in der zentralen Frage uneins, wie Nordkorea sein Atomwaffen- und Raketenarsenal abrüsten soll und welche Gegenleistungen es dafür geben soll: Während Kim den größten Teil der Sanktionen gegen sein verarmtes Land aufgehoben sehen wollte, hatte Trump neben der angebotenen Beseitigung des wichtigen Atomkomplexes Yongbyon auch den Abbau anderer Anlagen und die Aufgabe der Atomwaffen Nordkoreas gefordert, wie es anschließend in US-Medienberichten hieß. Das abrupte Ende des Gipfels war ein Rückschlag für die Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas.

Nordkorea baut offenbar wieder

Zuletzt sorgten Experten-Berichte für Schlagzeilen, wonach Nordkorea offenbar eine Raketenstartanlage in raschem Tempo wieder aufbaut. Die neue Bautätigkeit in Sohae an der Westküste sei auf Satellitenbildern zu erkennen, die nur zwei Tage nach dem Gipfel von Trump und Kim in Hanoi gemacht worden seien, berichtete die Website "Beyond Parallel". Diese ist ans Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) angeschlossen und versteht sich als Experten-Plattform zu Fragen der Wiedervereinigung auf der koreanischen Halbinsel.

Die Anlage sei in der Vergangenheit unter anderem für Satellitenstarts benutzt worden, hieß es. Die Technologie der Trägerraketen entspricht in vielen Punkten der für Interkontinentalraketen. Die Anlage in Sohae sei seit dem August 2018 nicht mehr betrieben worden. Die Bilder deuteten deshalb darauf hin, dass "die jetzigen Aktivitäten mit Absicht und zweckgerichtet" seien. Die Autoren vermuten, Nordkorea verfolge einen raschen Wiederaufbau.

Raketenanlage sei Ausdruck des Ärgers

Kim hatte nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in bei deren Treffen im September angekündigt, die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae sowie die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen zu lassen. US-Experten hatten zuvor im Juli berichtet, Nordkorea habe mit der Demontage wichtiger Teile der Raketenanlage begonnen.

Der US-Regierungsmitarbeiter sagte zu diesen jüngsten Berichten, man verfolge das Vorgehen des Regimes in Pjöngjang aufmerksam. Es handle sich aber nicht um eine entscheidende Anlage. Er betonte, man teile nicht die Auffassung anderer Beobachter, dass die Aktivitäten als Reaktion auf den Gipfel zu werten seien - und als Ausdruck des Ärgers aus Pjöngjang. Welche Motive das nordkoreanische Regime verfolge, sei unklar. Trump selbst sagte am Donnerstag auf die Frage nach diesen Berichten, er sei "ein wenig enttäuscht".

"Wir sind im Guten auseinandergegangen"

Die US-Regierung bemüht sich seit Tagen, das Gipfeltreffen trotz des fehlenden Ergebnisses als Fortschritt darzustellen. Auch der Mitarbeiter des Außenministeriums sagte, die Gespräche in Vietnam seien produktiv gewesen. "Wir sind im Guten auseinandergegangen." Beide Seiten hätten sich bei einer Reihe von Punkten angenähert. Die Tür für eine Einigung stehe weiter offen. Nun müsse es zunächst eine Zeit des Nachdenkens geben.

Der wirtschaftliche Druck auf Nordkorea werde aufrechterhalten, die Sanktionen blieben in Kraft, betonte er. Und wenn der US-Präsident dies entscheide, dann könnten die Sanktionen womöglich auch noch ausgebaut werden.

China: Beide Seiten sollen realistisch bleiben

Chinas Außenminister Wang Yi hat indessen beide Seiten des Atomkonflikts vor überzogenen Forderungen gewarnt. Zum Scheitern des Gipfels sagte er am Freitag in Peking: "Alle Parteien müssen realistische Erwartungen haben, und niemand sollte die Latte anfangs zu hoch setzen oder einseitig unrealistische Forderungen stellen."

Die Schritte sollten nacheinander unternommen werden - angefangen mit den einfacheren. Trotz des Fehlschlags des Gipfels beschrieb Wang Yi das Treffen als "wichtigen Schritt vorwärts". Beide Seiten sollten Geduld haben. "Der Schlüssel liegt darin, nicht ein Gefangener der Geschichte zu sein und den Kreislauf des Misstrauens zu durchbrechen."

Chinas Außenminister verwies darauf, dass der Atomkonflikt kompliziert sei und seit Jahrzehnten andauere: "Man kann nicht erwarten, dass er über Nacht gelöst wird."

(APA/dpa)