ÖVP. Wie Neo-Generalsekretär Missethon seine Partei verändern will und warum er noch immer "Sozialisten" sagt.
Die Presse: Binnen kurzer Zeit von der Leobener Kommunalpolitik über die steirische Landespolitik in die Bundespolitik - haben Sie keine Sorge, am angeblich so glatten Wiener Parkett auszurutschen?
Hannes Missethon: Wer wie ich aus Leoben kommt, fürchtet sich vor gar nichts. Ich stehe mit beiden Beinen fest im Leben. Ich komme von der Basis und weiß genau, was dort gedacht wird. Dieses Wissen kann auch in der Bundespartei nicht schaden.
Sie sind nun für das Erscheinungsbild der ÖVP zuständig. Wie soll die Partei in Zukunft denn aussehen?
Missethon: Ich war ein exzessiver Sprechstunden-Abhalter. Und da habe ich gemerkt, dass es sehr unterschiedliche Lebenswelten gibt. Da müssen wir uns in der ÖVP auch fragen: Stimmen unsere Thesen noch? Oder müssen wir sie ergänzen? Etwa beim Familienbild.
Gilt das auch für die Homo-Ehe, die von der Steirer-ÖVP recht offensiv propagiert wurde?
Missethon: Das wurde missinterpretiert. Die steirische ÖVP wollte keine Homo-Ehe. Sie hat gefordert, dass man sich die Diskriminierungen gewisser Lebensgemeinschaften ansieht. Damit meine ich nicht nur gleichgeschlechtliche. Es gibt ja auch Hemmnisse im Zusammenleben zwischen Mann und Frau. Wir leben ja auch in der ÖVP-Spitze schon ein vielfältigeres Leben: Wilhelm Molterer lebt die klassische Familie. Hannes Missethon ist Patchworker - ich habe zwei Kinder aus erster Ehe, meine jetzige Frau hat auch zwei Kinder mitgebracht. Christine Marek ist allein erziehend. Und Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ist kinderlos. Wir müssen allerdings nichts von dem über Bord werfen, was wir schon haben. Die ÖVP ist die einzige Partei, die auch von ihrer Parteistruktur her sehr vielfältig ist.
Wo stehen Sie ideologisch? Sind Sie konservativ, liberal, christlich-sozial?
Missethon: Ich bin ein neugieriger Konservativer. Ich muss nicht mehr jeder Mode nachlaufen.
Die steirische ÖVP, deren Landesgeschäftsführer Sie waren, war im Herbst noch vehement gegen eine große Koalition. Wann kam der Sinneswandel?
Missethon: Vielleicht sollten wir zuerst einmal klären, wieso wir so vehement gegen eine große Koalition waren: Weil wir in der Steiermark schon ein Jahr große Koalition erlebt hatten. Nach der Landtagswahl haben bei der SPÖ die Domino Days angefangen - ihre Versprechen sind nur so gepurzelt. Ähnlich wie heute im Bund. Das war alles sehr emotional. Und nach der Nationalratswahl war die Stimmung an unserer Basis: "Ihr könnt alles machen, nur keine große Koalition." Das hat sich jetzt aber interessanterweise verändert - mit dem exzellenten Verhandlungsergebnis. Die Leute haben nun das Gefühl: Unser erfolgreicher Weg, der kein einfacher war, geht weiter.
Von Ihnen sind kaum freundliche Worte der SPÖ gegenüber überliefert. Statt "Sozialdemokraten" kommt Ihnen das verächtlichere "Sozialisten" viel leichter über die Lippen. Wie soll da die Zusammenarbeit funktionieren?
Missethon: Auf Basis des Regierungsübereinkommens. Ich habe größtes Interesse daran, dass dieses auf Punkt und Beistrich umgesetzt wird. Ich bin allerdings Generalsekretär der ÖVP und nicht der Regierung. Mein Ziel ist es, die ÖVP wieder auf Platz eins zu bringen. Ich bin nicht der Verwalter von Platz zwei. Und was mein Verhältnis zur SPÖ betrifft: Das hat mit meinen Vorerfahrungen zu tun. Ich bin aufgewachsen in Leoben, einer Stadt mit 60 Prozent SPÖ-Mehrheit. Das ist das Echt-Labor sozialistischer Gesellschaftspolitik. Ich weiß also sehr genau, wie Sozialisten agieren, wie das sozialistische Machtsystem funktioniert - und das ist für die Menschen nicht immer angenehm. Es ist für mich schon eine innere Motivation gewesen, dieses Amt anzunehmen, um der SPÖ nicht mehr Platz zu lassen, als ihr vom Wähler zugestanden wurde. Was ich den Sozialisten zu sagen habe, sagen ich Ihnen klar und deutlich ins Gesicht.
Sie sagen schon wieder "Sozialisten".
Missethon: Ich sage Sozialisten und so wird es auch bleiben. Das Problem bei der SPÖ ist ja, dass Reden und Handeln oft nicht übereinstimmen. Es wird meine Aufgabe sein, darauf hinzuweisen. Da wird etwa gegen die Studiengebühren gewettert, im Parlament stimmen die SPÖ-Abgeordneten dem Antrag der Grünen auf Abschaffung der Studiengebühren aber nicht zu.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist wegen Jugendfotos in Erklärungsnotstand geraten. Gibt es von Ihnen auch Aufnahmen aus der Vergangenheit, die Sie kompromittieren könnten?
Missethon (lacht): Ich war beim Indianerspielen im roten Leoben nicht dabei. Von mir gibt es nur jede Menge Bilder als Fußballer.
Der neue ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon (47) absolvierte die Montan-Uni in seiner Heimatstadt Leoben. 1998 wurde er dort Bezirksparteiobmann. Von 1998 bis 2002 saß er zudem im Bundesrat, seit 2002 ist er Nationalratsabgeordneter. 2006 wurde Missethon Landesgeschäftsführer der ÖVP Steiermark. Nun wechselt er nach Wien.