Oida, der ORF soll ohne Maulkorb bleiben

ORF-Chef Alexander Wrabetz verordnete Leitlinien für das Verhalten in den sozialen Medien.
ORF-Chef Alexander Wrabetz verordnete Leitlinien für das Verhalten in den sozialen Medien.APA/picturedesk.co (Hans Putz)

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat seinen Mitarbeitern via Dienstanweisung Leitlinien für Social Media übermittelt. Journalisten sollen privat auf Diensten wie Facebook objektiv und ausgewogen sein. Und was gilt für die Politik?

Politikern mit starker Kontrollsucht wird es gefallen: Die Journalisten des ORF sollen wieder ein bisserl brav sein. Am Freitag hat Generaldirektor Alexander Wrabetz an die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Dienstanweisung zum richtigen Verhalten in den sozialen Medien verschickt. Der Text ist zwar nett verbrämt, aber die Betroffenen müssen künftig bei privaten Äußerungen via Plattformen wie Facebook oder Twitter scharf auf „Objektivität, Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit achten“.

Das wird harzig. Zwar hält Wrabetz fest, dass die neuen Medien „als Ausdruck der freien Meinungsäußerung und des demokratischen Diskurses begrüßenswert“ seien, doch wer darf denn nun definieren, was objektiv, ausgewogen und glaubwürdig ist? Machen das jene Parteiapparate, die schon bisher den direkten Draht in die Anstalt gesucht haben, oder entscheidet der Chef, wen er bei Fehlverhalten feuert?

Twitterblase. Der Mediator meint: Die für alle Staatsbürger geltenden Gesetze reichen eigentlich aus, um unschuldige Politiker vor öffentlichen Angriffen zu schützen. Da braucht es keine Sonderfälle. Und warum sollte es in Redaktionen keine ausgeprägten politischen Meinungen geben? Solange man sich für die im Job nicht gemein macht, ist das sogar begrüßenswert. Soll einer einzelnen Gruppe verboten werden, im Netz pointierte Standpunkte zu vertreten? Das wäre unendlich fade. Im übrigen treten Journalisten in den Social Media bis auf unrühmliche Ausnahmen recht gemäßigt auf. Man nehme zum Beispiel Armin Wolf, der in seiner Blase auf Twitter die meisten Follower hat: Der Anchorman der „ZiB 2“ ist stets distanziert, um Kontrolle bemüht. Wegen ihm hätte Wrabetz derartige Leitlinien nicht verordnen müssen.

Das Twittern der meisten auf Balance und Fairness bedachten Journalisten scheint harmlos zu sein, jedenfalls im Vergleich zu dem einer anderen Spezies, die in der Öffentlichkeit steht. Wie halten es politische Spin-Doktoren mit dem Gebot, den Diskurs am virtuellen Wirtshaustisch sauber zu halten? Ein paar aktuelle Stichproben:
Raphael Sternfeld (@raphstar), Leiter der Kommunikation der SPÖ Wien, schreibt zum heiklen Thema Eurofighter: „Sag einmal leidet die ÖVP eigentlich neben dem Rechtsdrall unter kompletter Amnesie.“ Das Fragezeichen entfällt. Dass die Volkspartei unter totalem Gedächtnisschwund leidet, ist für ihn also bereits hartes Faktum. Ob Herr Wrabetz das durchgehen ließe?

Und auch Gerald Fleischmann (@GCFleischmann), der Kommunikationschef des ÖVP-Kanzlers, kann auf Twitter grob sein. Er kommentiert Jörg Leichtfried (@leichtfried) von der SPÖ, der eine „sehr anschauliche Grafik“ zur Sicherungshaft in der EU ins Netz stellte. Fleischmann: „Oida, Irland! Und Belgien! auch Holland! Und, oida, auch Griechenland und Kroatien! lauter rechtspopulistische Länder . . . oh wait“. Abgesehen von der für einen Vize-Kabinettschef originellen Orthografie und gewöhnungsbedürftigen Etikette – ob Herr Wrabetz das durchgehen ließe?

„Chlorophyllkommunisten“. Last but not least kann die im Netz häufig robust auftretende FPÖ recht persönlich werden. Martin Glier (@MartinGlier) zum Beispiel, den Pressesprecher des Vizekanzlers, beschäftigte unlängst der linke Rand des Parteienspektrums. Er höhnte: „Ernsthafte Konkurrenz für Grüne und Liste Pilz bei der EU-Wahl. Die KPÖ tritt an. Also die Mutterpartei der Chlorophyllkommunisten. Wird spannend . . .“ Ob Herr Wrabetz das durchgehen ließe? Solch ein rüder Ton ist im ORF selbst bei peinlichsten Befragungen von Politikern nicht üblich.

Der ORF sollte ohne Maulkorb auskommen. Über einen anständigen Verhaltenskodex im Netz kann man reden, aber dann bitte für alle. Es laufen anderswo genügend Beißwütige herum, die gegen Kritik immun sind.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.03.2019)